Tagesordnung - Finanz- und Sozialausschuss Chorin

 
 
Bezeichnung: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Gremium: Finanz- und Sozialausschuss Chorin
Datum: Di, 11.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:57
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.
Anlagen:
Niederschrift FSA 24.03.2021 öffentl. Teil
Niederschrift FSA 25.02.2021 öffentl. Teil

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen am 25.02.2021, 24.03.2021 und 13.04.2021  
CHFSA/003/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht des Ausschussvorsitzenden      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Veräußerung des Objektes Lindenweg 6 in Golzow im Bieterverfahren unter der Bedingung der Fortführung und zeitnahen Sanierung der dort bestehenden Kindertagesstätte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-046/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die kommunale Immobilie Lindenweg 6, bestehend aus einer ca. 3.300 m² großen, noch nicht vermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 61, Flur 4, Gemarkung Golzow (Anlage), im Wege einer öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Bieterverfahren) zum Kauf anzubieten. Durch den Erwerber sind ein unbefristetes dingliches Nutzungsrecht für die Fortführung der Betreibung der Kindertagesstätte sowie umfangreiche Auflagen zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte zu übernehmen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Verkehrswert des Grundstückes, unter Berücksichtigung der vom Erwerber zu übernehmenden Auflagen, feststellen zu lassen und unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Veräußerung kommunalen Vermögens, das Bieterverfahren durchzuführen. Die Gemeindevertretung Chorin wird mit gesonderten Beschluss über die Erteilung des Zuschlags entscheiden.

 

 

 

   
    11.05.2021 - Finanz- und Sozialausschuss Chorin
    Ö 7.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    17.05.2021 - Entwicklungsausschuss Chorin
    Ö 7.3 - 
   
   
    27.05.2021 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 7.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt die kommunale Immobilie Lindenweg 6, bestehend aus einer ca. 3.300 m² großen, noch nicht vermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 61, Flur 4, Gemarkung Golzow (Anlage), im Wege einer öffentlichen Aufforderung zur Abgabe von Angeboten (Bieterverfahren) zum Kauf anzubieten. Durch den Erwerber sind ein unbefristetes dingliches Nutzungsrecht für die Fortführung der Betreibung der Kindertagesstätte sowie umfangreiche Auflagen zur Sanierung und Erweiterung der Kindertagesstätte zu übernehmen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Verkehrswert des Grundstückes, unter Berücksichtigung der vom Erwerber zu übernehmenden Auflagen, feststellen zu lassen und unter Berücksichtigung der Vorschriften zur Veräußerung kommunalen Vermögens, das Bieterverfahren durchzuführen. Die Gemeindevertretung Chorin wird mit gesonderten Beschluss über die Erteilung des Zuschlags entscheiden.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

9

4

0

0

 

namentliches Abstimmungsergebnis:

Ja: Herr R. Riebe, Herr A. Riebe, Herr Polster, Herr Winkelmann, Herr Müller, Herr Gesse, Herr Dr. Engel, Herr Buse, Herr Horst

Nein: Frau Kruppke, Frau Wähner, Herr Heinrich, Herr Dr. Conrad

 

Ö 7.2  
Vereinsförderung: Änderungsantrag des Heimatverein Golzow e.V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-039/2021  
Ö 7.3  
Einrichtung von Ortsteilbudgets - Grundsatzbeschluss (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-036/2021  
Ö 7.4  
Anschaffung einer mobilen Bühne für die Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-043/2021  
Ö 7.5  
Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Chorin für das Haushaltsjahr 2021 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
CH-045/2021  
Ö 7.6  
Erlass einer Satzung über die Benutzung von gemeindlichen Räumen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
CH-035/2021  
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen am 25.02.2021, 24.03.2021 und 13.04.2021    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht des Ausschussvorsitzenden    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf des Flurstückes 78/0.0 der Flur 5 in der Gemarkung Brodowin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-006/2021  
N 13.2     Ankauf des Flurstückes 150/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Sandkrug (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-038/2021  
N 13.3     Verkauf einer ca. 100 m² großen Teilfläche aus den Flurstück 73/0.0 der Flur 7 in der Gemarkung Golzow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-042/2021  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern des Ausschusses    
N 15     Schließung der Sitzung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Niederschrift FSA 24.03.2021 öffentl. Teil (3060 KB)    
Anlage 3 3 Niederschrift FSA 25.02.2021 öffentl. Teil (3146 KB)