Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Di, 15.06.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Feuerwehr Stolzenhagen
Ort: Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 18.05.2021  
LS/004/2021  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Informationen zum Wahlbüro Stolzenhagen      
Ö 5.2  
Änderung des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 5)  
LS-012/2021  
Ö 5.3  
Instandsetzung des Oder-Neiße-Radweges - Errichtung einer einheitlichen Wegweisung und Bau von Raststätten mit modernen, digitalen Standards (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-013/2021  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt im Rahmen des Förderprogramms „Radnetz Deutschland“ die Beseitigung von Gefahrenstellen und die Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit auf Etappe 8 des Oder-Neiße-Radweges innerhalb der Gemarkungsgrenzen der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen sowie die Errichtung einer einheitlichen Wegweisung und den Bau von Raststätten. Die Verwaltung wird ermächtigt, unter Einbeziehung eines Planungsbüros, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

   
    15.06.2021 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 5.3 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Lunow-Stolzenhagen beschließt im Rahmen des Förderprogramms „Radnetz Deutschland“ die Beseitigung von Gefahrenstellen und die Verbesserung der Oberflächenbeschaffenheit auf Etappe 8 des Oder-Neiße-Radweges innerhalb der Gemarkungsgrenzen der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen sowie die Errichtung einer einheitlichen Wegweisung und den Bau von Raststätten. Die Verwaltung wird ermächtigt, unter Einbeziehung eines Planungsbüros, das Ausschreibungsverfahren durchzuführen und dem wirtschaftlichsten Bieter den Auftrag zu erteilen.

 

Aus dem Sachverhalt ist Punkt 6 der beabsichtigten Maßnahmen zu streichen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

10

10

0

0

0

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage 1 zum Top 5.3 (135 KB)    
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 18.05.2021    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Abriss Nebengelass und eventueller Neubau    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung