Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.09.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz
Zusatz: Gäste kommunaler Sitzungen werden zur Verringerung der Infektionsgefahr sowie der Verfolgung möglicher Infektionsketten erfasst und mit Abstand platziert. Für die Dauer der Sitzung besteht Maskenpflicht. Von der Maskenpflicht ausgenommen sind die Mitglieder der kommunalen Gremien sowie Vertreter der Amtsverwaltung.

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 30.08.2021  
BR/005/2021  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Antrag des Seniorenclubs Britz e. V. auf einen finanziellen Zuschuss für das Haushaltsjahr 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antrag Seniorenclub Britz e.V.)  
BR-054/2021  
Ö 7.2  
Vereinsförderung Gemeinde Britz 2022 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)  
BR-043/2021  
Ö 7.3  
Hygienekonzept zur außerschulischen Nutzung der Turnhalle (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-056/2021  
Ö 7.4  
Beschaffung und Aufstellung von 2 Dialog-Displays zur Schulwegsicherung an der Eberswalder Straße (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Standortvorschläge, Übersicht)  
BR-036/2021  
Ö 7.5  
Ausstattung der Grundschule Britz mit weiteren mobilen Endgeräten und notwendigem Zubehör auf Grundlage der Richtlinie »Ausstattungsprogramm für schulgebundene mobile Endgeräte II« (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-058/2021 IV  
Ö 7.6  
Grundsatzbeschluss zur Aufgabenübertragung "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" von der Gemeinde Britz an das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-038/2021  
    VORLAGE
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Die Gemeinde Britz beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

   
    13.09.2021 - Bauausschuss Britz
    Ö 8.3 - zur Kenntnis genommen
   
   
    27.09.2021 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeinde Britz beschließt, gemäß § 135 Abs. 5 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, die Übertragung der Aufgabe "Erstellung eines Radwegekonzeptes für alle amtsangehörigen Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg" an das Amt Britz-Chorin-Oderberg.

Die Beschlussfassung erfolgt vorbehaltlich einer Zustimmung von mehreren Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg. Für die Umsetzung des Beschlusses wird der Amtsdirektor von den Beschränkungen des § 181 BGB befreit.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

11

11

0

0

0

 

Ö 7.7  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-055/2021  
Ö 7.8  
Energetische Sanierung des Computerkabinetts der GS Britz - Ausschreibung der Bauleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-059/2021  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 30.08.2021    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Aktueller Stand der laufenden Gerichtsverfahren gegen die Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-033/2021 IV  
N 11.2     Aufhebung des Beschlusses BR-005/2021 (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-034/2021  
N 11.3     Antrag auf Gewährung einer Zahlungserleichterung (Folgeantrag) (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-053/2021  
N 12     Schließung der Sitzung