Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:26
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.01.2022  
OD/001/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-009/2022  
    VORLAGE
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Die Stadt Oderberg beschließt auf der Grundlage des § 82 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 mit dem Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 202.106,98 EUR und  dem Fehlbetrag im außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 22.395,29 EUR.

 

 

   
    23.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Oderberg beschließt auf der Grundlage des § 82 Abs. 4 der Brandenburgischen Kommunalverfassung (BbgKVerf) den geprüften Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 mit dem Fehlbetrag im ordentlichen Ergebnis in Höhe von 202.106,98 EUR und  dem Fehlbetrag im außerordentlichen Ergebnis in Höhe von 22.395,29 EUR.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 5.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-010/2022  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Ausgabe Sanierung Sporthalle Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-012/2022  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.01.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geländeregulierung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-007/2022  
N 9.2     Übernahme von Baulasten und Gewährung von Dienstbarkeiten - Gemarkung Oderberg, Flur 9, Flurstück 78 (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-011/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung