Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 23.02.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:26
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.01.2022  
OD/001/2022  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-009/2022  
Ö 5.2  
Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-010/2022  
Ö 5.3  
Überplanmäßige Ausgabe Sanierung Sporthalle Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-012/2022  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Antrag auf überplanmäßige Ausgaben für die Finanzierung der Sanierung der Sporthalle Oderberg in Höhe von 38.000 € aus der Zuwendung 2520201-80202-5311800 für die Trockenlegung Binnenschifffahrtsmuseum zu genehmigen.

 

   
    23.02.2022 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt den Antrag auf überplanmäßige Ausgaben für die Finanzierung der Sanierung der Sporthalle Oderberg in Höhe von 38.000 € aus der Zuwendung 2520201-80202-5311800 für die Trockenlegung Binnenschifffahrtsmuseum zu genehmigen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.01.2022    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geländeregulierung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-007/2022  
N 9.2     Übernahme von Baulasten und Gewährung von Dienstbarkeiten - Gemarkung Oderberg, Flur 9, Flurstück 78 (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-011/2022  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung