Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 10.03.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:56
Raum: Vereinsheim am Sportplatz
Ort: Vereinsheim am Sportplatz, Am Bahnhof 10, 16248 Niederfinow
Zusatz: „Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 10.02.2022      
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Antrag auf Streckensperrung für Motorräder an Samstagen, Sonntagen u. Feiertagen (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Antrag vom 20.05.2021, 1. Anhörung zur VAO 2021o00225)  
NI-007/2022  
    VORLAGE
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Die Gemeinde Niederfinow beschließt die Stellungnahme zur 1. Anhörung der unteren Straßenverkehrsbehörde zum Antrag auf Streckensperrungen für Motorräder auf der Hebewerkstraße am Wochenende und an Feiertagen. Der Inhalt der Stellungnahme ist der Sachverhaltsdarstellung zu dieser Beschlussvorlage zu entnehmen.

 

 

   
    10.03.2022 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Niederfinow beschließt die Stellungnahme zur 1. Anhörung der unteren Straßenverkehrsbehörde zum Antrag auf Streckensperrungen für Motorräder auf der Hebewerkstraße am Wochenende und an Feiertagen. Der Inhalt der Stellungnahme ist der Sachverhaltsdarstellung zu dieser Beschlussvorlage zu entnehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

7

7

0

0

0

 

Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 10.02.2022    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung