Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 26.09.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:15
Raum:	Rathaus Britz, Saal
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.06.2022

BR/003/2022

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 4.2

Bericht des Amtsdirektors

Ö 4.3

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Ö 4.4

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“, Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

BR-047/2022

Ö 7.2

Leistungskatalog Baubetriebshof 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-040/2022

Ö 7.3

Genehmigung einer Eilentscheidung / Schließzeiten 2023 in der Kindertagesstätte "Britzer Sonnenzwerge" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)

BR-034/2022

Ö 7.4

Genehmigung einer Eilentscheidung / Schließzeiten 2023 in der Kindertagesstätte "Britzer Strolche" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)

BR-035/2022

Ö 7.5

"Elterntaxis" und Schülerverkehr an der Max-Kienitz-Schule Britz (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-038/2022 IV

Ö 7.6

Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)

BR-043/2022

Ö 7.7

Parksituation in der Straße "Am Heuweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwürfe Verkehrszeichenpläne (Anlagen 1 - 3))

BR-037/2022

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die

		Variante 1 gemäß Anlage 1 zu BR-037/2022
		oder
		Variante 2 gemäß Anlage 2 zu BR-037/2022
		oder
		Variante 3 gemäß Anlage 3 zu BR-037/2022

und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

26.09.2022 - Gemeindevertretung Britz

Ö 7.7 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die

		Variante 1 gemäß Anlage 1 zu BR-037/2022
		oder
		Variante 2 gemäß Anlage 2 zu BR-037/2022
		oder
X		Variante 3 gemäß Anlage 3 zu BR-037/2022

und beauftragt den Amtsdirektor, einen entsprechenden Antrag auf verkehrsrechtliche Anordnung bei der unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen