Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 26.09.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Rathaus Britz, Saal
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 20.06.2022  
BR/003/2022  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Abwägungsbeschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (vBP) „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz“, Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-047/2022  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt

  1. Die im Rahmen des Planverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Gemeindevertretung Britz geprüft und stimmt dem Abwägungsvorschlag gemäß Anlage 1 zu.
  2. Die berücksichtigten Hinweise und Anregungen sind in die Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Fassung der Satzung) einzuarbeiten bzw. in den Durchführungsvertrag zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde Britz aufzunehmen.

 

 

   
    26.09.2022 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt

  1. Die im Rahmen des Planverfahrens zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Wohnbebauung ehemalige Eisengießerei Britz vorgebrachten Anregungen der Öffentlichkeit sowie die Stellungnahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlichen Belange hat die Gemeindevertretung Britz geprüft und stimmt dem Abwägungsvorschlag gemäß Anlage 1 zu.
  2. Die berücksichtigten Hinweise und Anregungen sind in die Unterlagen zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan (Fassung der Satzung) einzuarbeiten bzw. in den Durchführungsvertrag zwischen dem Vorhabenträger und der Gemeinde Britz aufzunehmen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

12

12

0

0

0

 

Ö 7.2  
Leistungskatalog Baubetriebshof 2023 (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-040/2022  
Ö 7.3  
Genehmigung einer Eilentscheidung / Schließzeiten 2023 in der Kindertagesstätte "Britzer Sonnenzwerge" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)  
BR-034/2022  
Ö 7.4  
Genehmigung einer Eilentscheidung / Schließzeiten 2023 in der Kindertagesstätte "Britzer Strolche" (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor)  
BR-035/2022  
Ö 7.5  
"Elterntaxis" und Schülerverkehr an der Max-Kienitz-Schule Britz (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-038/2022 IV  
Ö 7.6  
Satzung der Gemeinde Britz über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen der Gemeinde Britz (Sondernutzungssatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1: Synopse; Anlage 2: Sondernutzungssatzung; Anlage 3: Gebührentarif)  
BR-043/2022  
Ö 7.7  
Parksituation in der Straße "Am Heuweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Entwürfe Verkehrszeichenpläne (Anlagen 1 - 3))  
BR-037/2022  
Ö 7.8  
Parksituation in der "Mittelstraße" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Entwurf Vz.-Plan)  
BR-039/2022  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 20.06.2022    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Veräußerung des Mehrfamilienhauses Kiefernweg 9 (Einreicher: Amtsdirektor)   BR-046/2022  
N 12     Schließung der Sitzung