Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.05.2023  
OD/004/2023  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Informationen der BBG Barnimer Busgesellschaft      
Ö 5.2  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-029/2023 IV  
Ö 5.3  
Touristische Aufwertung des Finowkanal - Ergebnisse der Besucherbefragung Finowkanal (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-028/2023 IV  
Ö 5.4  
Vereinsförderung 2023 - Antrag des Natur- und Heimatverein Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-025/2023  
Ö 5.5  
Vereinsförderung 2023 - Auflösung des Vereins COUNTRY FAMILY Oderberg 2003 e. V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-026/2023  
Ö 5.6  
Grundsatzbeschluss - Ertüchtigung der Sportanlage "Odertal-Stadion" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-027/2023  
Ö 5.7  
Sanierung Sporthalle Oderberg Vergabe Bauleistungen 2. und 3. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-021/2023  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

  1.  auf der Grundlage der geprüften Angebote für das Bauvorhaben 2. und 3. Bauabschnitt Sporthalle Oderberg für die Lose 10, 13, 14, 17, 18 und 20 gemäß § 16 d VOB/A den wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.
  2. den Amtsdirektor zu beauftragen, für die Lose 11, 12 und 15 gemäß § 17 VOB/A die Vergabeverfahren aufzuheben. Nach Änderung der Vergabeunterlagen nach Abs. 2 §3a VOB/A sind die Lose 11, 12, 15 und 19 in beschränkten Ausschreibungsverfahren zur Sicherung der Baudurchführung im Haushaltsjahr 2023 unverzüglich durchzuführen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Zuschlag auf die jeweils wirtschaftlichsten Angebote zu erteilen und die Bestbieter mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen. Über die Vergabe ist die Stadtverordnetenversammlung Oderberg in der darauf folgenden Sitzung zu informieren.

 

 

   
    03.05.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 6.1 - zurückgestellt
   
   
    07.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt:

  1.  auf der Grundlage der geprüften Angebote für das Bauvorhaben 2. und 3. Bauabschnitt Sporthalle Oderberg für die Lose 10, 13, 14, 17, 18 und 20 gemäß § 16 d VOB/A den wirtschaftlichsten Bieter den Zuschlag zu erteilen und mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen.
  2. den Amtsdirektor zu beauftragen, für die Lose 11, 12 und 15 gemäß § 17 VOB/A die Vergabeverfahren aufzuheben. Nach Änderung der Vergabeunterlagen nach Abs. 2 §3a VOB/A sind die Lose 11, 12, 15 und 19 in beschränkten Ausschreibungsverfahren zur Sicherung der Baudurchführung im Haushaltsjahr 2023 unverzüglich durchzuführen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, den Zuschlag auf die jeweils wirtschaftlichsten Angebote zu erteilen und die Bestbieter mit der Ausführung der ausgeschriebenen Leistungen zu beauftragen. Über die Vergabe ist die Stadtverordnetenversammlung Oderberg in der darauf folgenden Sitzung zu informieren.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 5.8  
Information zum Prüfergebnis der Hauptprüfung Böschungssicherung im Bereich "Gartenstraße 6-11" in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-033/2023 IV  
Ö 5.9  
Sanierung Sandfang "Platz der Einheit" / "Kiefernweg" in Oderberg - Vergabe Bauleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-034/2023  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.05.2023    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung des Flurstückes 410/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-030/2023  
N 9.2     Veräußerung des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-031/2023  
N 9.3     Veräußerung einer Teilfläche (ca.140 m²) aus dem Flurstück 15/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-032/2023  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung