Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.05.2023  
OD/004/2023  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Informationen der BBG Barnimer Busgesellschaft      
Ö 5.2  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-029/2023 IV  
Ö 5.3  
Touristische Aufwertung des Finowkanal - Ergebnisse der Besucherbefragung Finowkanal (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-028/2023 IV  
Ö 5.4  
Vereinsförderung 2023 - Antrag des Natur- und Heimatverein Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-025/2023  
Ö 5.5  
Vereinsförderung 2023 - Auflösung des Vereins COUNTRY FAMILY Oderberg 2003 e. V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-026/2023  
Ö 5.6  
Grundsatzbeschluss - Ertüchtigung der Sportanlage "Odertal-Stadion" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-027/2023  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt grundsätzlich die Ertüchtigung der Sportanlage „Odertal-Stadion unter Einhaltung der notwendigen Mindeststandards für den Schulsport. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die dafür notwendigen Schritte, wie Planungen und Beantragung von Fördermitteln, vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

   
    07.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.6 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt grundsätzlich die Ertüchtigung der Sportanlage „Odertal-Stadion“ unter Einhaltung der notwendigen Mindeststandards für den Schulsport. Der Amtsdirektor wird beauftragt, die dafür notwendigen Schritte, wie Planungen und Beantragung von Fördermitteln, vorzubereiten und der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg zur Beschlussfassung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 5.7  
Sanierung Sporthalle Oderberg Vergabe Bauleistungen 2. und 3. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-021/2023  
Ö 5.8  
Information zum Prüfergebnis der Hauptprüfung Böschungssicherung im Bereich "Gartenstraße 6-11" in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-033/2023 IV  
Ö 5.9  
Sanierung Sandfang "Platz der Einheit" / "Kiefernweg" in Oderberg - Vergabe Bauleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-034/2023  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.05.2023    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung des Flurstückes 410/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-030/2023  
N 9.2     Veräußerung des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-031/2023  
N 9.3     Veräußerung einer Teilfläche (ca.140 m²) aus dem Flurstück 15/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-032/2023  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung