Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 07.06.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 03.05.2023  
OD/004/2023  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Informationen der BBG Barnimer Busgesellschaft      
Ö 5.2  
Jugendarbeit: Rechenschaftslegung 2022 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-029/2023 IV  
Ö 5.3  
Touristische Aufwertung des Finowkanal - Ergebnisse der Besucherbefragung Finowkanal (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-028/2023 IV  
Ö 5.4  
Vereinsförderung 2023 - Antrag des Natur- und Heimatverein Oderberg e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-025/2023  
Ö 5.5  
Vereinsförderung 2023 - Auflösung des Vereins COUNTRY FAMILY Oderberg 2003 e. V. (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-026/2023  
Ö 5.6  
Grundsatzbeschluss - Ertüchtigung der Sportanlage "Odertal-Stadion" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-027/2023  
Ö 5.7  
Sanierung Sporthalle Oderberg Vergabe Bauleistungen 2. und 3. Bauabschnitt (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-021/2023  
Ö 5.8  
Information zum Prüfergebnis der Hauptprüfung Böschungssicherung im Bereich "Gartenstraße 6-11" in Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-033/2023 IV  
Ö 5.9  
Sanierung Sandfang "Platz der Einheit" / "Kiefernweg" in Oderberg - Vergabe Bauleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-034/2023  
    VORLAGE
   

1. Die Stadtverordnetenversammlung der  Stadt Oderberg beschließt, die Bauleistungen Los 01 Erd- und Entwässerungsarbeiten für die Sanierung des Sandfangs „Platz der Einheit“ in Oderberg an die Firma

 

ENGRON Straßen-, Leitungs- & Systembau GmbH

Dorfstraße 52

16259 Bad Freienwalde

 

mit der Auftragssumme in Höhe von 222.981,09 EUR brutto zu vergeben.

 

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung der  Stadt Oderberg beschließt, die Bauleistungen Los 02 Zaunanlage für die Sanierung des Sandfangs „Platz der Einheit“ in Oderberg an die Firma

 

M. & B. Marten

Lindenstraße 53A

16845 Lögow

 

mit der Auftragssumme in Höhe von 8.510,64 EUR brutto zu vergeben.

 

 

   
    07.06.2023 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der  Stadt Oderberg beschließt, die Bauleistungen Los 01 Erd- und Entwässerungsarbeiten für die Sanierung des Sandfangs „Platz der Einheit“ in Oderberg an die Firma

 

ENGRON Straßen-, Leitungs- & Systembau GmbH

Dorfstraße 52

16259 Bad Freienwalde

 

mit der Auftragssumme in Höhe von 222.981,09 EUR brutto zu vergeben.

 

 

2. Die Stadtverordnetenversammlung der  Stadt Oderberg beschließt, die Bauleistungen Los 02 Zaunanlage für die Sanierung des Sandfangs „Platz der Einheit“ in Oderberg an die Firma

 

M. & B. Marten

Lindenstraße 53A

16845 Lögow

 

mit der Auftragssumme in Höhe von 8.510,64 EUR brutto zu vergeben.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 03.05.2023    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Veräußerung des Flurstückes 410/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-030/2023  
N 9.2     Veräußerung des Flurstückes 238/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-031/2023  
N 9.3     Veräußerung einer Teilfläche (ca.140 m²) aus dem Flurstück 15/0.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-032/2023  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung