Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 07.02.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:40
Raum:	Sportlerheim Liepe
Ort:	Sportlerheim Liepe, Am Sportplatz 3 b, 16248 Liepe

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 06.12.2022

LI/008/2022

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Pflege kommunaler Grünflächen in der Gemeinde Liepe (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LI-001/2023 IV

Ö 5.2

Beschluss zur Billigung des Entwurfs der 1. Änderung Klarstellungs- und Ergänzungssatzung gemäß § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB der Gemeinde Liepe für die Offenlage und TÖB-Beteiligung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

LI-002/2023

VORLAGE

Der vorgelegte Entwurf der 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung wird gebilligt. Die Einleitung der Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 2 BauGB und die Beteiligung der Behörden und Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 2 BauGB werden beschlossen.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, die Offenlage des Entwurfes zur 1. Änderung der Klarstellungs- und Ergänzungssatzung ortsüblich bekanntzumachen und die Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gem. § 3 Abs. 2 bzw. § 4 Abs. 2 einzuleiten.