Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 24.04.2023 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2023  
BR/002/2023  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung      
Ö 4     Berichte      
Ö 4.1  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4.2  
Bericht des Amtsdirektors      
Ö 4.3  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde      
Ö 4.4  
Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
Ö 7     Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-026/2023  
    VORLAGE
   

In die nach § 36 GVG von der Gemeinde Britz für das Amtsgericht Eberswalde aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter werden folgende Personen aufgenommen:

 

-          Herr Jürgen Grill

-          Frau Jennifer Grimm

-          Frau Manuela Hofmann

-          Frau Nadine Petsching

-          Herr Andreas Gerd Schablow

-          Frau Arzu Schuster

-          Frau Christiane Wieschalla.

 

 

   
    27.03.2023 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.2 - zurückgestellt
   
   
    24.04.2023 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 7.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

In die nach § 36 GVG von der Gemeinde Britz für das Amtsgericht Eberswalde aufzustellende Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter werden folgende Personen aufgenommen:

 

-          Herr Jürgen Grill

-          Frau Jennifer Grimm

-          Frau Manuela Hofmann

-          Frau Nadine Petsching

-          Frau Arzu Schuster

-          Frau Christiane Wieschalla.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

13

13

0

0

0

 

Ö 7.2  
Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-027/2023  
Ö 7.3  
Finanzieller Zuschuss für das 60jährige Jubiläum der Max-Kienitz-Grundschule in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
BR-031/2023  
Ö 7.4  
Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
BR-033/2023  
Ö 7.5  
Einrichtung temporärer Halteverbotszonen für die Durchführung der Straßenreinigung (Einreicher: Amtsdirektor)  
BR-034/2023 IV  
N 8     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2023    
N 9     Berichte    
N 9.1     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 9.2     Bericht des Amtsdirektors    
N 9.3     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde    
N 9.4     Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ    
N 10     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Personalangelegenheiten (Einreicher: Amtsdirektor Sonstiges: Amtsdirektor Anlagen: -)   BR-032/2023 IV  
N 12     Schließung der Sitzung