Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 24.04.2023	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 19:00
Raum:	Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort:	Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung

Ö 2

Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 27.03.2023

BR/002/2023

Ö 3

Feststellung der Tagesordnung

Ö 4

Berichte

Ö 4.1

Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung

Ö 4.2

Bericht des Amtsdirektors

Ö 4.3

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde

Ö 4.4

Bericht des Vertreters der Gemeinde in der Verbandsversammlung des Wasser- und Bodenverbandes Finowfließ

Ö 5

Einwohnerfragestunde

Ö 6

Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung

Ö 7

Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 7.1

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Amtsgericht Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-026/2023

Ö 7.2

Vorschlagsliste für die Wahlen der ehrenamtlichen Richterinnen und ehrenamtlichen Richter am Landgericht Frankfurt (Oder) (Einreicher: Amtsdirektor)

BR-027/2023

Ö 7.3

Finanzieller Zuschuss für das 60jährige Jubiläum der Max-Kienitz-Grundschule in Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

BR-031/2023

Ö 7.4

Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

BR-033/2023

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

24.04.2023 - Gemeindevertretung Britz

Ö 7.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt die Neufassung der Straßenreinigungs- und Winterdienstsatzung der Gemeinde Britz. Diese Satzung tritt am Tage nach ihrer Bekanntmachung in Kraft.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen