Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium: Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum: Mo, 12.02.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Ron's Diner
Ort: Ron's Diner, Am Parsteinsee 24, 16248 Parsteinsee

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.12.2023  
PS/011/2023  
Ö 5  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Einrichtung von Parkflächen an der Ortsverbindung Parstein - Pehlitz im Bereich "Ochsenpfuhl" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Verkehrszeichenpläne Anlagen 1 - 7)  
PS-032/2023  
Ö 5.2  
Realisierung von Parkflächen im Bereich der Gaststätte "Zum Farmer" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - 3)  
PS-033/2023  
    VORLAGE
   

 

Die Gemeindevertretung beschließt …

 

 

 

die Einrichtung eines Parkplatzes gemäß Anlage 1 im Bereich der Gaststätte „Zum Farmer“ in der Dorfstraße im Ortsteil Lüdersdorf mit der vorgeschriebenen Nutzung einer Parkscheibe.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

oder

 

die Einrichtung eines Parkplatzes gemäß Anlage 2 im Bereich der Gaststätte „Zum Farmer“ in der Dorfstraße im Ortsteil Lüdersdorf mit der vorgeschriebenen Nutzung einer Parkscheibe. Die Nutzung der Parkscheibe soll zeitlich von 7 22 Uhr beschränkt werden.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

 

oder

 

 

keine Änderung der aktuellen Parkplatzsituation.

 

 

 

 

   
    12.02.2024 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.2 - zurückgestellt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt …

 

 

 

… die Einrichtung eines Parkplatzes gemäß Anlage 1 im Bereich der Gaststätte „Zum Farmer“ in der Dorfstraße im Ortsteil Lüdersdorf mit der vorgeschriebenen Nutzung einer Parkscheibe.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

oder

 

… die Einrichtung eines Parkplatzes gemäß Anlage 2 im Bereich der Gaststätte „Zum Farmer“ in der Dorfstraße im Ortsteil Lüdersdorf mit der vorgeschriebenen Nutzung einer Parkscheibe. Die Nutzung der Parkscheibe soll zeitlich von 7 – 22 Uhr beschränkt werden.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

 

oder

 

 

… keine Änderung der aktuellen Parkplatzsituation.

 

 

 

 

 

   
    11.03.2024 - Gemeindevertretung Parsteinsee
    Ö 5.1 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt …

 

 

 

… die Einrichtung eines Parkplatzes gemäß Anlage 1 im Bereich der Gaststätte „Zum Farmer“ in der Dorfstraße im Ortsteil Lüdersdorf mit der vorgeschriebenen Nutzung einer Parkscheibe.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

oder

 

… die Einrichtung eines Parkplatzes gemäß Anlage 2 im Bereich der Gaststätte „Zum Farmer“ in der Dorfstraße im Ortsteil Lüdersdorf mit der vorgeschriebenen Nutzung einer Parkscheibe. Die Nutzung der Parkscheibe soll zeitlich von 7 – 22 Uhr beschränkt werden.

Der Amtsdirektor wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim zu stellen.

 

 

 

 

 

 

oder

X

 

… keine Änderung der aktuellen Parkplatzsituation.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

8

8

0

0

0

 

Ö 5.3  
Vereinsförderung: Zuschuss für den Förderverein Parsteinsee e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
PS-034/2023  
Ö 5.4  
Abschlussbericht zum Besucherlenkungskonzept des Landkreises Barnim (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
PS-2024-001 IV  
Ö 5.5  
Fußgängerbedarfsampel im Ortsteil Parstein - Versagung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Versagung 2021o00111)  
PS-2024-002 IV  
Ö 5.6  
Rücknahme der Trägerschaft für die Kindertagesstätte "Sonnenkäfer" durch das Amt Britz-Chorin-Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
PS-2024-003 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.12.2023    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung    
N 11     Schließung der Sitzung