Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 22.05.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.04.2024

OD/005/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg-Präsentation der Betreiberkonzepte durch die Bewerber (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-2024-022 IV

Ö 5.2

Interessenbekundungsverfahren Kindertagesstätten- Beauftragung des Amtsdirektors zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Trägern (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-034

Ö 5.3

Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)

OD-2024-026

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

		Tempo 20-Zone gemäß Anlage 1 – Entwurf Vz.-Plan
		oder
		Tempo 30-Zone gemäß Anlage 2 – Entwurf Vz.-Plan

für den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

24.04.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.8 - zurückgestellt

22.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - zurückgestellt

17.07.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 6.1 - abgelehnt

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Einrichtung einer

		Tempo 20-Zone gemäß Anlage 1 – Entwurf Vz.-Plan
		oder
		Tempo 30-Zone gemäß Anlage 2 – Entwurf Vz.-Plan

für den Bereich des Wohngebietes „Kiefernweg“ und beauftragt den Amtsdirektor einen entsprechenden Antrag bei der Unteren Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Barnim einzureichen.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen