Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 22.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.04.2024  
OD/005/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg-Präsentation der Betreiberkonzepte durch die Bewerber (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-2024-022 IV  
Ö 5.2  
Interessenbekundungsverfahren Kindertagesstätten- Beauftragung des Amtsdirektors zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Trägern (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-034  
Ö 5.3  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)  
OD-2024-026  
Ö 5.4  
Beschilderung Informationstafeln Biosphäre (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2024-032  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Aufstellung von Informationstafeln für die folgenden Standorte:

 

-          Gemarkung Oderberg, Flur 8, Flurstück 412 (Museumspark gegenüber dem Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg)

 

-          Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 503 („Berliner Straße“ Marktplatz)

 

-          Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstück 17/1 (Straßen „Neuendorf“he Wehrkirche  Neuendorf)

 

   
    22.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt die Aufstellung von Informationstafeln für die folgenden Standorte:

 

-          Gemarkung Oderberg, Flur 8, Flurstück 412 (Museumspark – gegenüber dem Binnenschifffahrtsmuseum Oderberg)

 

-          Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 503 („Berliner Straße“ – Marktplatz)

 

-          Gemarkung Neuendorf, Flur 1, Flurstück 17/1 (Straßen „Neuendorf“ nähe Wehrkirche  Neuendorf)

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

10

10

0

0

0

 

Ö 5.5  
Sondernutzung Verkaufswagen Marktplatz Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-033  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 24.04.2024    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung