Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 22.05.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 24.04.2024  
OD/005/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Interessenbekundungsverfahren für die Kindertagesstätten der Stadt Oderberg-Präsentation der Betreiberkonzepte durch die Bewerber (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-2024-022 IV  
Ö 5.2  
Interessenbekundungsverfahren Kindertagesstätten- Beauftragung des Amtsdirektors zur Aufnahme von Verhandlungen mit den Trägern (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-034  
Ö 5.3  
Ausweisung einer 30 km/h-Zone oder 20 km/h-Zone für das Wohngebiet "Kiefernweg" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 u. 2 - Entwurf Vz.-Pläne)  
OD-2024-026  
Ö 5.4  
Beschilderung Informationstafeln Biosphäre (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-2024-032  
Ö 5.5  
Sondernutzung Verkaufswagen Marktplatz Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-033  
    VORLAGE
   

Die Stadt Oderberg beschließt, r die in Anlage OD-2024-033 aufgeführten Anträge, die Ermäßigung der Sondernutzungsgebühr auf 120,00 EUR pro Antragssteller pro Jahr, für das wöchentlich einstündige Abstellen eines Verkaufswagens auf dem Marktplatz in 16248 Oderberg.

 

   
    22.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - zurückgezogen
   
   
    14.08.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Oderberg beschließt, für die in Anlage OD-2024-033 aufgeführten Anträge, die Ermäßigung der Sondernutzungsgebühr auf 120,00 EUR pro Antragssteller pro Jahr, für das wöchentlich einstündige Abstellen eines Verkaufswagens auf dem Marktplatz in 16248 Oderberg.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

7

7

0

0

0

 

Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 24.04.2024    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung    
N 11     Schließung der Sitzung