Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.08.2024 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:25
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.07.2024  
OD/008/2024  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-060  
Ö 5.2  
Erklärung der Stadt Oderberg zum geplanten Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und des Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-2024-027  
Ö 5.3  
Sondernutzung Verkaufswagen Marktplatz Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-033  
    VORLAGE
   

Die Stadt Oderberg beschließt, r die in Anlage OD-2024-033 aufgeführten Anträge, die Ermäßigung der Sondernutzungsgebühr auf 120,00 EUR pro Antragssteller pro Jahr, für das wöchentlich einstündige Abstellen eines Verkaufswagens auf dem Marktplatz in 16248 Oderberg.

 

   
    22.05.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.5 - zurückgezogen
   
   
    14.08.2024 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadt Oderberg beschließt, für die in Anlage OD-2024-033 aufgeführten Anträge, die Ermäßigung der Sondernutzungsgebühr auf 120,00 EUR pro Antragssteller pro Jahr, für das wöchentlich einstündige Abstellen eines Verkaufswagens auf dem Marktplatz in 16248 Oderberg.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

7

7

0

0

0

 

Ö 5.4  
Auswertung Dialog-Display (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-061 IV  
Ö 5.5  
Genehmigung einer Eilentscheidung für den Austausch einer Heizungsanlage im WH Puschkin Ufer 7 (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-2024-062  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Abschluss eines Gewerbemietvertrages über Geschäftsräume in der Angermünder Straße 65 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-2024-059  
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 17.07.2024    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung