Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 14.08.2024	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:25
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 17.07.2024

OD/008/2024

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Entscheidung über die Gültigkeit der Wahl der Stadtverordnetenversammlung und der ehrenamtlichen Bürgermeisterin gemäß § 56 des Brandenburgischen Kommunalwahlgesetzes (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-060

Ö 5.2

Erklärung der Stadt Oderberg zum geplanten Naturschutzgroßprojekt im Bereich des Niederoderbruchs und des Unteren Finowtals (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-2024-027

Ö 5.3

Sondernutzung Verkaufswagen Marktplatz Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-033

Ö 5.4

Auswertung Dialog-Display (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-061 IV

Ö 5.5

Genehmigung einer Eilentscheidung für den Austausch einer Heizungsanlage im WH Puschkin Ufer 7 (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-2024-062

VORLAGE

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg genehmigt die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung getroffene Eilentscheidung folgenden Inhalts:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, den im Wirtschaftsjahr 2024 eingeplanten Betrag von 11.000 € für die Sanierung der Nebengebäude am Wohnhaus (WH) Angermünder Str. 65 für den Einbau einer neuen Brennwerttherme im WH Puschkin Ufer 7 zu verwenden. Der erforderliche Betrag für die Sanierung der Nebengebäude ist im Wirtschaftsjahr 2025 erneut einzuplanen.