Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium: Gemeindevertretung Niederfinow
Datum: Do, 13.02.2025 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:08 - 21:55
Raum: Informationszentrum Niederfinow
Ort: Informationszentrum Niederfinow, Hebewerkstraße 70a, 16248 Niederfinow

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2024  
NI/010/2024  
Ö 3  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 4  
Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 5  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 7.1  
Auswertung Außendiensttätigkeit und Verkehrsordnungswidrigkeiten in der Gemeinde (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-2025-001 IV  
Ö 7.2  
1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Niederfinow über die Erhebung einer Hundesteuer (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
NI-2025-006  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Niederfinow über die Erhebung einer Hundesteuer gemäß Anlage 3.

 

 

 

   
    13.02.2025 - Gemeindevertretung Niederfinow
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Niederfinow beschließt die 1. Änderungssatzung zur Satzung der Gemeinde Niederfinow über die Erhebung einer Hundesteuer gemäß Anlage 3.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

6

5

0

1

 

 

Ö 7.3  
Verzicht auf die Erstellung des Gesamtabschlusses nach § 81 BbgKVerf (Einreicher: Amtsdirektor)  
NI-2025-007  
Ö 7.4  
Satzung über die Festsetzung der Steuersätze für Realsteuern der Gemeinde Niederfinow (Hebesatzsatzung) (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
NI-2025-008  
Ö 7.5  
Durchführung einer Einwohnerversammlung sowie einer Einwohnerbefragung zur Errichtung von PV-FFA auf der Gemarkung der Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Erwin Schwärzer Anlagen: 2)  
NI-2025-009  
Ö 7.6  
Vorschlag der Gemeinde zur Benennung eines Vertreters für den Kita-Ausschuss      
Ö 8  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 9     Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 12.12.2024    
N 10     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 11     Bericht der Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 12     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 13     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 13.1     Verkauf einer Teilfläche (ca. 52 m²) aus dem Flurstück 73/0.0 der Flur 6 in der Gemarkung Niederfinow (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   NI-2024-042  
N 13.2     Beschlusskontrolle (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: Anlage 1 - Beschlussübersicht)   NI-2024-055 IV  
N 14     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 15     Schließung der Sitzung