Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 15.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.02.2015  
OD/002/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)  
OD-009/2015 IV  
Ö 5.2  
Vergabeentscheidung für den "Ersatzneubau Kita Oderberg" in Modulbauweise, Los 03 Außenanlagen / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-010/2015  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordneten der Stadt Oderberg genehmigen die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit dem Bürgermeister der Stadt Oderberg getroffene Eilentscheidung über die Vergabe der Leistungen für die Herstellung der Außenanlagen (Los 3) für den Ersatzneubau der KITA in Oderberg.

 

   
    25.03.2015 - Bauausschuss Oderberg
    Ö 5.1 - 
   
   
    15.04.2015 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordneten der Stadt Oderberg genehmigen die vorstehende durch den Amtsdirektor im Benehmen mit dem Bürgermeister der Stadt Oderberg getroffene Eilentscheidung über die Vergabe der Leistungen für die Herstellung der Außenanlagen (Los 3) für den Ersatzneubau der KITA in Oderberg.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

10

6

6

0

0

0

 

Ö 5.3  
Abwasserbeseitigungskonzept 2016-2020 des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-014/2015  
Ö 5.4  
Haushaltsplan und Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)  
OD-015/2015  
Ö 5.5  
Aussprache zur Situation bezüglich der Unordnung auf dem Friedhof      
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.02.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Widerspruchsverfahren - Neubau eines Asylbewerberheimes (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)   OD-016/2015  
N 9.2     Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)   OD-007/2015 IV  
N 9.3     Veräußerung des Wohnhauses Angermünder Str. 54 über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   OD-012/2015  
N 9.4     Veräußerung des Wohnhauses Hermann-Seidel-Str. 56/57 über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   OD-013/2015  
N 9.5     Stellungnahme zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.02.2015    
N 9.6     Verkauf des Flurstückes 87/0.0 der Flur 3, in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   OD-006/2015  
N 9.7     Vorkaufsrecht Grundstück/Gebäude Rathaus Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   OD-017/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung