Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 15.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:35
Raum:	Rathaus Oderberg
Ort:	Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP		Betreff	Vorlage

Ö 1		Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2		Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
Ö 3		Einwohnerfragestunde
Ö 4		Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.02.2015		OD/002/2015
Ö 5		Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1		Nichtamtliche Hinweiszeichen (Einreicher: Frau Solveig Spann Anlagen: 1)		OD-009/2015 IV
Ö 5.2		Vergabeentscheidung für den "Ersatzneubau Kita Oderberg" in Modulbauweise, Los 03 Außenanlagen / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)		OD-010/2015
Ö 5.3		Abwasserbeseitigungskonzept 2016-2020 des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)		OD-014/2015
Ö 5.4		Haushaltsplan und Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen 2015 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 1)		OD-015/2015
	VORLAGE
	Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt als Ermächtigungsgrundlage für die Verwaltung den Haushaltsplan 2015, die Verwendung der investiven Schlüsselzuweisungen im Jahr 2015 sowie die im Vorbericht zum Haushaltsplan 2015 unter dem Abschnitt 18 aufgeführten Maßnahmen der Haushaltskonsolidierung. Zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit der Stadt wird der Höchstbetrag der Kassenkredite auf 540.000 EUR festgesetzt.

	15.04.2015 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
	Ö 5.4 - zurückgestellt

Ö 5.5		Aussprache zur Situation bezüglich der Unordnung auf dem Friedhof
Ö 6		Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7		Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.02.2015
N 8		Mitteilungen des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
N 9		Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1		Widerspruchsverfahren - Neubau eines Asylbewerberheimes (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)	OD-016/2015
N 9.2		Kleidercontainer auf kommunalen Grundstücken (DSD-Stellplätze) (Einreicher: Frau Solveig Spann)	OD-007/2015 IV
N 9.3		Veräußerung des Wohnhauses Angermünder Str. 54 über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)	OD-012/2015
N 9.4		Veräußerung des Wohnhauses Hermann-Seidel-Str. 56/57 über ein Auktionshaus für Grundstücksauktionen (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)	OD-013/2015
N 9.5		Stellungnahme zur Dienstaufsichtsbeschwerde vom 17.02.2015
N 9.6		Verkauf des Flurstückes 87/0.0 der Flur 3, in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)	OD-006/2015
N 9.7		Vorkaufsrecht Grundstück/Gebäude Rathaus Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)	OD-017/2015
N 10		Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung