Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium:	Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum:	Di, 11.03.2014	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:30 - 20:45
Raum:	Feuerwehr Stolzenhagen
Ort:	Feuerwehr Stolzenhagen, Ernst-Thälmann-Straße 19, 16248 Lunow-Stolzenhagen

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 28.01.2014

LS/001/2014

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Straßenbeleuchtung Schulstraße im OT Lunow (Einreicher: Frau Martina Krenz)

LS-006/2014

Ö 5.2

Festlegung über die Anzahl und Abgrenzung der Wahlkreise im Wahlgebiet der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen für die Wahl der Gemeindevertretung am 25.05.2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

LS-007/2014

Ö 5.3

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und - einrichtungen sowie Einsatztechnik zwischen dem Amt Britz-Chorin-Oderberg und der Gemeinde Lunow-Stolzenhagen (Einreicher: Frau Solveig Spann Verfasser 2: Frau Solveig Spann)

LS-004/2014

Ö 5.4

Grundsatzbeschluss zum Ausbau des Verkehrsknotenpunktes Schulstraße/ Ecke Ziegeleiweg (Einreicher: Frau Martina Krenz Anlagen: 1)

LS-008/2014

VORLAGE

Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt den Ankauf der Teilfläche von ca. 30 m² zur Ausbildung des Knotenpunktes Schulstraße/ Ecke Ziegeleiweg und beauftragt die Verwaltung die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.

11.03.2014 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

Ö 5.4 - abgelehnt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt den Ankauf der Teilfläche von ca. 30 m² zur Ausbildung des Knotenpunktes Schulstraße/ Ecke Ziegeleiweg und beauftragt die Verwaltung die weiteren Verfahrensschritte einzuleiten.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 28.01.2014

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Vergabe von Planungsleistungen Phase 1 - 4 für den Ersatzneubau "Durchlass Bauernstraße" (Einreicher: Frau Martina Krenz)

LS-005/2014

N 9.2

Verkauf des Flurstückes 472/0.0 (tlw.) Flur 9, in der Gemarkung Lunow, mit einer Größe von ca. 1.210 m² (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)

LS-009/2014

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung