Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Britz
Gremium:	Gemeindevertretung Britz
Datum:	Mo, 27.04.2015	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:35
Raum:	Haus des Lebens
Ort:	Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 30.03.2015

BR/002/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Vorstellung der Kita-Planung (Angelis & Partner)

Ö 5.2

Herstellung von kommunalen Parkflächen und eines öffentlichen Weges im Zusammenhang mit dem Neubau der Kindertagesstätte Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

BR-027/2015

Ö 5.3

Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)

BR-022/2015

Ö 5.4

Regelung zum Parken in der Wiesenstraße in Britz (Einreicher: Frau Solveig Spann)

BR-019/2015 IV

Ö 5.5

Abwasserbeseitigungskonzept 2016-2020 des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

BR-018/2015

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Britz empfiehlt, die Aufnahme der Fortführung der leitungsgebundenen Schmutzwassererschließung in der

- Ragöser Straße

- Oderberger Straße

- Heegermühler Straße

27.04.2015 - Gemeindevertretung Britz

Ö 5.5 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz empfiehlt, die Aufnahme der Fortführung der leitungsgebundenen Schmutzwassererschließung in der

- Ragöser Straße

- Oderberger Straße

- Heegermühler Straße

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.6

Antrag auf finanzielle Unterstützung Anglerverein Britz e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)

BR-021/2015

Ö 5.7

Antrag auf finanzielle Unterstützung - Brandschutz Britz-Dorf e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)

BR-026/2015

Ö 5.8

1. Nachtrag zum Verwaltervertrag (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

BR-012/2015

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 30.03.2015

N 8

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Entscheidung zum weiteren Vorgehen in einem gerichtlichen Verfahren (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

BR-028/2015

N 9.2

Entscheidung zu einem Antrag in einem Grundstücksgeschäft (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)

BR-029/2015

N 9.3

Diskussion zu optionalen Verwaltungsstrukturen der Gemeinde Britz (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)

BR-030/2015 IV

N 10

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung