Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 30.03.2015  
BR/002/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vorstellung der Kita-Planung (Angelis & Partner)      
Ö 5.2  
Herstellung von kommunalen Parkflächen und eines öffentlichen Weges im Zusammenhang mit dem Neubau der Kindertagesstätte Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
BR-027/2015  
    VORLAGE
   

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, im Zusammenhang mit der Realisierung des Bauvorhabens „Neubau Kita Britz“ auch den Verbindungsweg zwischen der Eberswalder Straße und der Eisenwerkstraße (Kostenbereich A) sowie die Parkflächen an der Eberswalder Straße (Kostenbereich C2) und der Eisenwerkstraße (Kostenbereich C1) zu planen und herzustellen.

 

  1. Der Planungsvertrag mit dem Architektenbüro „Angelis & Partner Architekten mbB“, Christburger 19, 10405 Berlin für den Kita-Neubau wird auf die zusätzlichen Bauabschnitte (Verbindungsweg und Parkflächen) erweitert, sodass auch für diese Bauabschnitte die Vertragsbedingungen (stufenweise Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen, Honorarzonen etc.) gelten.

 

 

   
    27.04.2015 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, im Zusammenhang mit der Realisierung des Bauvorhabens „Neubau Kita Britz“ auch den Verbindungsweg zwischen der Eberswalder Straße und der Eisenwerkstraße (Kostenbereich A) sowie die Parkflächen an der Eberswalder Straße (Kostenbereich C2) und der Eisenwerkstraße (Kostenbereich C1) zu planen und herzustellen.

 

  1. Der Planungsvertrag mit dem Architektenbüro „Angelis & Partner Architekten mbB“, Christburger 19, 10405 Berlin für den Kita-Neubau wird auf die zusätzlichen Bauabschnitte (Verbindungsweg und Parkflächen) erweitert, sodass auch für diese Bauabschnitte die Vertragsbedingungen (stufenweise Beauftragung der einzelnen Leistungsphasen, Honorarzonen etc.) gelten.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 5.3  
Rückübertragung der Schulträgerschaft an die Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
BR-022/2015  
Ö 5.4  
Regelung zum Parken in der Wiesenstraße in Britz (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
BR-019/2015 IV  
Ö 5.5  
Abwasserbeseitigungskonzept 2016-2020 des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
BR-018/2015  
Ö 5.6  
Antrag auf finanzielle Unterstützung Anglerverein Britz e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-021/2015  
Ö 5.7  
Antrag auf finanzielle Unterstützung - Brandschutz Britz-Dorf e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-026/2015  
Ö 5.8  
1. Nachtrag zum Verwaltervertrag (Einreicher: Frau Ute Fröscher Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)  
BR-012/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 30.03.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Entscheidung zum weiteren Vorgehen in einem gerichtlichen Verfahren (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-028/2015  
N 9.2     Entscheidung zu einem Antrag in einem Grundstücksgeschäft (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   BR-029/2015  
N 9.3     Diskussion zu optionalen Verwaltungsstrukturen der Gemeinde Britz (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)   BR-030/2015 IV  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung