Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.04.2015  
CH/003/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung zur Planung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-038/2015  
Ö 5.2  
Schaffung einer 30 km/h-Zone im Ortsteil Brodowin "Dorf" (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
CH-040/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Schaffung einer Tempo 30 km/h Zone für den Ortsteil Brodowin „Dorf“ (ohne Weißensee) und stellt die finanziellen Mittel für die Umsetzung der Maßnahme in den Haushalt 2016 ein.

 

   
    28.05.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.2 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Chorin beschließt die Schaffung einer Tempo 30 km/h Zone für den Ortsteil Brodowin „Dorf“ (ohne Weißensee) und stellt die finanziellen Mittel für die Umsetzung der Maßnahme in den Haushalt 2016 ein.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

0

8

1

0

 

Ö 5.3  
Schaffung einer 30 km/h-Zone im Ortsteil Senftenhütte (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
CH-041/2015  
Ö 5.4  
Bereitstellung der Eigenmittel für die Beantragung von Fördergeldern für eine Dauerausstellung im Kloster Chorin (Einreicher: Frau Siedler Verfasser 2: 1 Anlagen: 1)  
CH-044/2015  
Ö 5.5  
Bestätigung des Beschlusses 12-05/06 vom 2. 5.2006 - Maßnahme 106/3 (Weg zum Horn) und Maßnahme 402 (Liegewiese) OT Brodowin      
Ö 5.6  
Reparatur Umfeld Am Kirchplatz nach Fertigstellung des Anbaus für die FFW Senftenhütte (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-043/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.04.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Buchholz, Flur 1, Flurstück 438/0.0 (tlw.) mit einer Größe von ca. 650 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   CH-037/2015  
N 9.2     Informationen zur beabsichtigten Änderung der Satzung der Gemeinde Chorin über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/ Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Gemeinde Chorin (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Frau Solveig Spann)   CH-039/2015 IV  
N 9.3     Ausschreibung des Grundstückes Ärmel 14 im Ortsteil Senftenhütte (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   CH-042/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung