Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 28.05.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:40
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 23.04.2015  
CH/003/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Ausschreibung zur Planung der Straßenbeleuchtung in den Ortsteilen der Gemeinde Chorin (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-038/2015  
Ö 5.2  
Schaffung einer 30 km/h-Zone im Ortsteil Brodowin "Dorf" (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
CH-040/2015  
Ö 5.3  
Schaffung einer 30 km/h-Zone im Ortsteil Senftenhütte (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
CH-041/2015  
Ö 5.4  
Bereitstellung der Eigenmittel für die Beantragung von Fördergeldern für eine Dauerausstellung im Kloster Chorin (Einreicher: Frau Siedler Verfasser 2: 1 Anlagen: 1)  
CH-044/2015  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, aus dem Haushalt der Gemeinde Chorin und aus dem Haushalt  des   Eigenbetriebes  Kloster Chorin jeweils  5.000,00 € im  Haushaltsjahr  2015 für den Antrag auf Fördermittel des Bundes  im Rahmen des Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ und  Fördermittel  des Landes Brandenburg  für den  Eigenanteil der Gemeinde Chorin zur Verfügung zu stellen.

 

Ferner   beabsichtigt die  Gemeinde Chorin in den Haushalt 2016 6.622,00€ und der  Eigenbetrieb der Gemeinde Chorin, Kloster Chorin 5.000,00€ für das Haushaltsjahr 2016 als Eigenanteil für die weitere Förderung einzustellen.

 

Eine anschließende Beteiligung, die diesen Rahmen nicht übersteigt, wird auch für die Jahre 2017 und 2018 durch die Gemeinde Chorin und den Eigenbetrieb Kloster Chorin eingeplant werden.

 

 

 

   
    28.05.2015 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 5.4 - 
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, aus dem Haushalt der Gemeinde Chorin und aus dem Haushalt  des   Eigenbetriebes  Kloster Chorin jeweils  5.000,00 € im  Haushaltsjahr  2015 für den Antrag auf Fördermittel des Bundes  im Rahmen des Programms „Investitionen für nationale Kultureinrichtungen in Ostdeutschland“ und  Fördermittel  des Landes Brandenburg  für den  Eigenanteil der Gemeinde Chorin zur Verfügung zu stellen.

 

Ferner   beabsichtigt die  Gemeinde Chorin in den Haushalt 2016 6.622,00€ und der  Eigenbetrieb der Gemeinde Chorin, Kloster Chorin 5.000,00€ für das Haushaltsjahr 2016 als Eigenanteil für die weitere Förderung einzustellen.

 

Eine anschließende Beteiligung, die diesen Rahmen nicht übersteigt, wird auch für die Jahre 2017 und 2018 durch die Gemeinde Chorin und den Eigenbetrieb Kloster Chorin eingeplant werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

9

9

0

0

0

 

Ö 5.5  
Bestätigung des Beschlusses 12-05/06 vom 2. 5.2006 - Maßnahme 106/3 (Weg zum Horn) und Maßnahme 402 (Liegewiese) OT Brodowin      
Ö 5.6  
Reparatur Umfeld Am Kirchplatz nach Fertigstellung des Anbaus für die FFW Senftenhütte (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
CH-043/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 23.04.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung, der Vorsitzenden der Fachausschüsse und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf eines unbebauten Grundstückes in der Gemarkung Buchholz, Flur 1, Flurstück 438/0.0 (tlw.) mit einer Größe von ca. 650 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   CH-037/2015  
N 9.2     Informationen zur beabsichtigten Änderung der Satzung der Gemeinde Chorin über die Erhebung von Gebühren für die Reinigung (Straßenreinigung/ Winterdienst) öffentlicher Straßen in der Gemeinde Chorin (Straßenreinigungsgebührensatzung) (Einreicher: Frau Solveig Spann)   CH-039/2015 IV  
N 9.3     Ausschreibung des Grundstückes Ärmel 14 im Ortsteil Senftenhütte (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   CH-042/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung