Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 21.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Rathaus Oderberg
Ort: Rathaus Oderberg, Berliner Straße 89, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 16.09.2015  
OD/007/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Vergabeentscheidung zur Vergabe von Planungsleistungen für die Rückbaumaßnahme am Platz der Einheit / Genehmigung der Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-047/2015  
Ö 5.2  
Vergabeentscheidung Schadensbeseitigung im Ausstellungsraum Museumschiff "Riesa" / Genehmigung der Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-049/2015  
Ö 5.3  
Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)  
OD-050/2015 IV  
Ö 5.4  
Änderung der Schaltzeiten für die Straßenbeleuchtungsanlage in der Stadt Oderberg (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
OD-051/2015  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die Straßenbeleuchtung in der Zeit ab dem 15.August bis zum 15.Mai jeden Jahres einzuschalten. Dabei wird die Betreibung der Straßenbeleuchtung in den Abendstunden bis 22:00 Uhr  und in den Morgenstunden ab 05:00 Uhr bis zum Hellwerden beibehalten.

 

   
    21.10.2015 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, die Straßenbeleuchtung in der Zeit ab dem 15. August bis zum 15. Mai jeden Jahres einzuschalten. Dabei wird die Betreibung der Straßenbeleuchtung in den Abendstunden bis 22:00 22:30 Uhr  und in den Morgenstunden ab 05:00 04:00 Uhr bis zum Hellwerden beibehalten.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

7

7

7

0

0

0

 

Ö 5.5  
Errichtung eines Straßenbeleuchtungsmastes in der Berliner Str. Höhe Haus-Nr. 54/55 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Beate Gietz Anlagen: 1)  
OD-053/2015 IV  
Ö 5.6  
Aufnahmeantrag "europäischer Regionaler Förderverein e. V." (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Verfasser 2: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)  
OD-055/2015  
Ö 5.7  
Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam." (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
OD-058/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 16.09.2015    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Information zum Beschluss OD-43/2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 5)   OD-048/2015 IV  
N 9.2     Veräußerung von Teilflächen aus den Flurstücken 250/0.0, 248/0.0 und 163/0.0, der Flur 4 in der Gemarkung Oderberg, mit einer Gesamtgröße von ca. 800 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   OD-043/2015  
N 9.3     Aufhebung des Beschlusses OD-009/2014 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   OD-045/2015  
N 9.4     Verkauf eines bebauten Grundstückes - Gemarkung Oderberg, Flur 1, Flurstück 155, 50 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   OD-052/2015  
N 9.5     Aufhebung des Beschlusses OD-038/2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   OD-056/2015  
N 9.6     Veräußerung von Teilflächen aus den Flurstücken 250/0.0, 248/0.0 und 163/0.0 der Flur 4, in der Gemarkung Oderberg, mit einer Gesamtgröße von ca. 800 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   OD-057/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung