Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 26.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15
Raum: Haus des Lebens
Ort: Haus des Lebens, Weberstraße 4, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 14.09.2015  
BR/005/2015  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Zuschuss Seniorenclub Britz e. V. (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
BR-056/2015  
Ö 5.2  
Mitarbeit der Gemeindevertreter in den Kita-Ausschüssen (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
BR-060/2015  
Ö 5.3  
Nutzung von Gebäuden als Flüchtlingsunterkunft (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Herr Michael Pätz Anlagen: 1)  
BR-061/2015 IV  
Ö 5.4  
Finanzierung des Neubaus der Kindertagesstätte Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Aileen Buse)  
BR-062/2015  
    VORLAGE
   

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, zur Finanzierung des Bauvorhabens Neubau Kita Britz, die notwendigen Finanzmittel aus dem Haushalt der Gemeinde ohne die Aufnahme eines Kredites zur Verfügung zu stellen. Sie verpflichtet sich, in den Jahren 2016 und 2017 jeweils die Hälfte der noch benötigten Mittel i.H.v. insgesamt ca. 1.900.000 € (also 950.000 € pro Haushaltsjahr) für das Bauvorhaben in den Haushalt einzustellen.

 

 

   
    26.10.2015 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Britz beschließt, zur Finanzierung des Bauvorhabens Neubau Kita Britz, die notwendigen Finanzmittel aus dem Haushalt der Gemeinde ohne die Aufnahme eines Kredites zur Verfügung zu stellen. Sie verpflichtet sich, in den Jahren 2016 und 2017 jeweils die Hälfte der noch benötigten Mittel i.H.v. insgesamt ca. 1.900.000 € (also 950.000 € pro Haushaltsjahr) für das Bauvorhaben in den Haushalt einzustellen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

11

11

0

0

0

 

Ö 5.5  
Teilnahme am Stadt-Umland-Wettbewerb "Grün. Clever. Gemeinsam:" (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
BR-063/2015  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 14.09.2015    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf einer unvermessenen Teilfläche aus dem Flurstück 1160/0.0, der Flur 3, in der Gemarkung Britz, Größe: ca. 3.730 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 2)   BR-042/2015  
N 9.2     Aufhebung des Beschlusses BR-040/2015 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 0)   BR-054/2015  
N 9.3     Verkauf des Grundstücks Joachimsthaler Str. 6, ehem. "Heimatstube" - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 5/0.0, Größe: 3.763 m² (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Frau Ute Fröscher Anlagen: 1)   BR-055/2015  
N 9.4     Personalentscheidung der Einrichtung "Britzer Zwergenschloss" (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Frau Stefanie Zielke Anlagen: 1)   BR-057/2015  
N 9.5     Personalentscheidung der Einrichtung "Britzer Strolche" (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Frau Stefanie Zielke Anlagen: 1)   BR-058/2015  
N 9.6     aktueller Stand der laufende Gerichtsverfahren gegen die Gemeinde Britz (FD10) (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Verfasser 2: Herr Michael Pätz)   BR-059/2015 IV  
N 9.7     Antrag auf Ratenzahlung (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)   BR-064/2015  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung