Tagesordnung - Gemeindevertretung Niederfinow

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Niederfinow
Gremium:	Gemeindevertretung Niederfinow
Datum:	Do, 14.04.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 22:10
Raum:	Gemeindehaus Niederfinow
Ort:	Gemeindehaus Niederfinow, Choriner Straße 1, 16248 Niederfinow

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 29.02.2016

NI/010/2015

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2016 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)

NI-006/2016

Ö 5.2

Aufbau einer flächendeckenden Ladeinfrastuktur für Elektromobile - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)

NI-010/2016

Ö 5.3

Beschilderung "Achtung Bodenwellen" Waldstraße (Einreicher: Frau Solveig Spann)

NI-011/2016

Ö 5.4

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Niederfinow für das Haushaltsjahr 2016 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke Anlagen: 2)

NI-012/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Niederfinow beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2016. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahllungsfähigkeit wird auf der Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 180.000 EUR festgesetzt.

14.04.2016 - Gemeindevertretung Niederfinow

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen