Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 03.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.04.2016  
LI/002/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Tonnagebegrenzung für die Brauerstraße, Waldstraße, Bergstraße, Kreuzstraße und Kurze Straße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
LI-009/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, die Verbindungswege Brauerstraße, Waldstraße, Bergstraße, Kreuzstraße und Kurze Straße, die zur Brodowiner Straße führen, für Fahrzeuge aller Art über 3,5 t zu sperren.

Landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte sind von der Regelung der Tonnagebegrenzung ausgenommen.

 

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Verkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzung notwendigen Maßnahmen durchzuführen.

 

   
    03.05.2016 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.1 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt, die Brauerstraße, Waldstraße, und Brodowiner Straße jeweils von der Karl-Liebknecht-Straße aus für Fahrzeuge aller Art über 12 t zu sperren.

Landwirtschaftliche Fahrzeuge und Geräte sind von der Regelung der Tonnagebegrenzung ausgenommen.

 

Das Amt Britz-Chorin-Oderberg wird beauftragt, einen entsprechenden Antrag bei der Verkehrsbehörde zu stellen und bei positiver Bescheidung des Antrages die für seine Umsetzung notwendigen Maßnahmen durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Anlage zu LI-009_2016 (273 KB)    
Ö 5.2  
Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Liepe vom 11. April 2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
LI-013/2016  
Ö 5.3  
Verlängerung des Pachtvertrages mit der Sportgemeinschaft 49 Liepe e.V. / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
LI-014/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.04.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   LI-008/2016 IV  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB Flur 2, Flurstück 369 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   LI-010/2016 IV  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Flur 7, Flurstück 299; 302 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   LI-011/2016 IV  
N 9.4     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB Flur 5, Flurstück 309 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)   LI-012/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung