Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 03.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:15

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 05.04.2016  
LI/002/2016  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Tonnagebegrenzung für die Brauerstraße, Waldstraße, Bergstraße, Kreuzstraße und Kurze Straße (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
LI-009/2016  
Ö 5.2  
Satzung zur Aufhebung der Entschädigungssatzung der Gemeinde Liepe vom 11. April 2014 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
LI-013/2016  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Gemeinde Liepe (Entschädigungssatzung) entsprechend der Anlage.

 

   
    03.05.2016 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Satzung zur Aufhebung der Satzung über den Ersatz der Auslagen und des Verdienstausfalls des ehrenamtlichen Bürgermeisters, der Mitglieder in der Gemeindevertretung und in den Ausschüssen sowie der sachkundigen Einwohner in den Ausschüssen der Gemeinde Liepe (Entschädigungssatzung) entsprechend der Anlage.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

9

0

0

0

 

 

Ö 5.3  
Verlängerung des Pachtvertrages mit der Sportgemeinschaft 49 Liepe e.V. / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)  
LI-014/2016  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 05.04.2016    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   LI-008/2016 IV  
N 9.2     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB Flur 2, Flurstück 369 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   LI-010/2016 IV  
N 9.3     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch Flur 7, Flurstück 299; 302 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 2)   LI-011/2016 IV  
N 9.4     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 BauGB Flur 5, Flurstück 309 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)   LI-012/2016  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung