Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.11.2013 - die Niederschrift wurde bereits mit der Einladung zur Sitzung am 05.12.13 versandt      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Berufung des/der gemeinsamen Wahlleiters/in und deren Stellvertreter/in für die Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im Jahr 2014 - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
AA-12/2014  
Ö 5.2     Rückübertragung der Aufgabe "Trägerschaft von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (§§ 14 ff. KitaG)" an die Gemeinde Liepe / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
AA-15/2014  
Ö 5.3     Ausschreibung zur technischen Krisenprävention in der Schule Oderberg (Einreicher: Herr John Wrana)  
AA-07/2014  
Ö 5.4     Ausschreibung zur technischen Krisenprävention in der Schule Britz (Einreicher: Herr John Wrana)  
AA-08/2014  
Ö 5.5     Übernahme des Krafthauses Niederfinow durch die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)  
AA-11/2014  
Ö 5.6     Vergabeentscheidung zur Beschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Juliane Ness Anlagen: 1)  
AA-06/2014  
Ö 5.7     1. Lesung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 und Festsetzung des Kassenkreditrahmens      
Ö 5.8     Einrichtung und Ausstattung eines neuen Gruppenraumes in der Kindertagesstätte in Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
AA-16/2014  
Ö 5.9     Umsetzung von Maßnahmen der Prioritätenliste zum Gefahrenabwehrbedarfsplan im Jahr 2014 (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-03/2014  
    VORLAGE
   

 

Der Amtsausschuss beschließt in Erfüllung der Pflichtaufgaben als Träger des Brandschutzes die finanziellen Mittel zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen, abgeleitet aus dem Gefahrenabwehrbedarfsplan vom 10.05.2012 und der Prioritätenliste vom 05.09.2013, im Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

 

   
    09.01.2014 - Kommunalausschuss Amt
    Ö 5.3 - 
   

Beschluss:

 

Der Amtsausschuss beschließt in Erfüllung der Pflichtaufgaben als Träger des Brandschutzes die finanziellen Mittel zur Umsetzung der geplanten Maßnahmen, abgeleitet aus dem Gefahrenabwehrbedarfsplan vom 10.05.2012 und der Prioritätenliste vom 05.09.2013, im Haushaltsjahr 2014 zur Verfügung zu stellen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

8

8

0

0

0

 

Ö 6     Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 07.11.2013 - die Niederschrift wurde bereits mit der Einladung zur Sitzung am 05.12.2013 versandt    
N 8     Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Rechtsstreit Marianne-Verlag Berlin ./. Amt Britz-Chorin-Oderberg u. a. wg. Urheberrechtsverletzungen (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)   AA-14/2014  
N 9.2     Personalentscheidung Fachdienst 65 - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-13/2014  
N 9.3     Personalentscheidung Fachdienst 32 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)   AA-10/2014  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder