Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 06.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:50

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.11.2016

LI/008/2016

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Beteiligung der Gemeinde Liepe an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

LI-047/2016

Ö 5.2

Reparatur der Brücke "Schöpfwerk" - Vergabe von Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)

LI-048/2016

Ö 5.3

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

LI-049/2016

VORLAGE

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt den Abschluss des öffentlich-rechtlichen Vertrages über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik mit dem Amt Britz-Chorin-Oderberg rückwirkend zum 31.12.2010 gemäß Anlage 1 und befreit den Amtsdirektor zur Unterzeichnung des Vertrages von den Beschränkungen des § 181 BGB.