Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Liepe
Gremium:	Gemeindevertretung Liepe
Datum:	Di, 06.12.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:50

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 01.11.2016

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Beteiligung der Gemeinde Liepe an der Barnimer Energiegesellschaft mbH (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 6)

Reparatur der Brücke "Schöpfwerk" - Vergabe von Planungsleistungen (Einreicher: Amtsdirektor)

Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Haushaltssicherungskonzept der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017. Der strukturelle Ausgleich wird im Jahr 2018 erreicht. Der materielle Ausgleich kann im Finanzplanzeitraum nicht erreicht werden.

06.12.2016 - Gemeindevertretung Liepe

Ö 5.4 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Liepe beschließt das Haushaltssicherungskonzept 2017. Der strukturelle Ausgleich wird im Jahr 2018 erreicht. Der materielle Ausgleich kann im Finanzplanzeitraum nicht erreicht werden.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Liepe für das Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 01.11.2016

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung