Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 14.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 12.04.2017  
OD/005/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
30 km/h in 16248 Oderberg im Bereich der Berliner Straße Hausnummer 43 bis zur Kreuzung Berliner Straße / Angermünder Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-026/2017 IV  
Ö 5.2  
Auswertung der Daten der mobilen Dialogdisplays für den Standort Oderberg, Schwedter Straße (bei Parkplatz + Bushaltestelle) (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-028/2017 IV  
Ö 5.3  
Pflichtaufgaben des Pächters der Sporthalle (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-029/2017 IV  
Ö 5.4  
Bereitstellung der Eigenmittel für die bauliche Sanierung der Sporthalle Am Friedenshain/Elektroarbeiten (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-031/2017  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die am 10.05.2017 getroffene Eilentscheidung über die Bereitstellung der Eigenanteile für die Sanierung der Sporthalle Am Friedenshain. Der außerplanmäßige Aufwand im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 12.500 EUR wird genehmigt.

 

   
    14.06.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg genehmigt die am 10.05.2017 getroffene Eilentscheidung über die Bereitstellung der Eigenanteile für die Sanierung der Sporthalle Am Friedenshain. Der außerplanmäßige Aufwand im Haushaltsjahr 2017 in Höhe von 12.500 EUR wird genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

9

9

0

0

0

 

Ö 5.5  
Vereinfachte Umlegung - Oderberg, Berliner Straße 35 - 37; Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 7)  
OD-032/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 12.04.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf des Flurstückes 523/0.0, der Flur 1, in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-030/2017  
N 9.2     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch - Neubau eines Einfamilienhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-033/2017  
N 9.3     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch - Neubau eines Wochenendhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-034/2017  
N 9.4     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch - Erweiterung einer Doppelhaushälfte (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-035/2017  
N 9.5     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch - Neubau eines Mehrfamilienhauses (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-036/2017  
N 9.6     Beteiligung der Stadt nach § 36 Baugesetzbuch zur Aufstellung eines Sanitärcontainers (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-037/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung