Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 18.10.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:55
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.09.2017  
OD/010/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Sperrung L29, ÖPNV      
Ö 5.2  
Anpassung der Halteverbotsregelung in der Berliner Straße in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-059/2017  
Ö 5.3  
Grundsatzbeschluss zum Umbau des Essenraums in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-057/2017  
    VORLAGE
   

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt grundsätzlich den Umbau der Schulküche und des Essenraums in der Grundschule Oderberg. Die Planung hierfür soll noch in 2017 beauftragt werden.

 

 

   
    13.09.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.4 - zurückgestellt
   
   
    04.10.2017 - Entwicklungsausschuss Oderberg
    Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen
   
   
    18.10.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.3 - zurückgestellt
   
   
    08.11.2017 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 7.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Oderberg beschließt grundsätzlich den Umbau der Schulküche und des Essenraums in der Grundschule Oderberg. Die Planung hierfür soll noch in 2017 beauftragt werden.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

0

9

1

0

 

Ö 5.4  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im Museum für Binnenschifffahrt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-060/2017  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.09.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung