Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 18.10.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:55
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.09.2017

OD/010/2017

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Sperrung L29, ÖPNV

Ö 5.2

Anpassung der Halteverbotsregelung in der Berliner Straße in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-059/2017

Ö 5.3

Grundsatzbeschluss zum Umbau des Essenraums in der Grundschule Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-057/2017

Ö 5.4

Bereitstellung von Haushaltsmitteln für die Sanierung der Sanitäreinrichtung im Museum für Binnenschifffahrt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-060/2017

VORLAGE

Die Stadt Oderberg stellt für die Sanierung/den Umbau der Sanitäreinrichtung im Museum für Binnenschifffahrt Oderberg einen Betrag von 3.850 EUR zur Verfügung. Der überplanmäßige Aufwand im Sachkonto 2520201-80202-5211000 in Höhe von 2.650 EUR wird genehmigt. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, den Auftrag an die Köppen & Schade GbR, Berliner Straße 69 in 16248 Oderberg zu erteilen.