Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 04.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Gemeindezentrum Parstein
Ort:	Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 11.09.2017 und 16.10.2017

PS/007/2017

Ö 5

Tempo 30 im Ortsteil Lüdersdorf/ Radfahrerschutzstreifen auf der L283 (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-028/2017 IV

Ö 6

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 6.1

Rahmenvereinbarung mit dem europäischen Regionalen Förderverein e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-024/2017 IV

Ö 6.2

Auswertung Verkehrsüberwachungsmaßnahmen 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-026/2017 IV

Ö 6.3

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)

PS-029/2017

VORLAGE

Die Gemeindevertretung Parsteinsee beschließt die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018. Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit wird nach § 76 BbgKVerf der Höchtsbetrag der Kassenkredite auf 130.000 EUR festgesetzt.

04.12.2017 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 6.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen