Tagesordnung - Gemeindevertretung Parsteinsee

Bezeichnung:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Gremium:	Gemeindevertretung Parsteinsee
Datum:	Mo, 04.12.2017	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:50
Raum:	Gemeindezentrum Parstein
Ort:	Gemeindezentrum Parstein, Angermünder Straße 5, 16248 Parsteinsee

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Betreff

Vorlage

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Einwohnerfragestunde

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzungen am 11.09.2017 und 16.10.2017

Tempo 30 im Ortsteil Lüdersdorf/ Radfahrerschutzstreifen auf der L283 (Einreicher: Amtsdirektor)

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Rahmenvereinbarung mit dem europäischen Regionalen Förderverein e. V. (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Auswertung Verkehrsüberwachungsmaßnahmen 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Parsteinsee für das Haushaltsjahr 2018 (Einreicher: Amtsdirektor)

Verfahren zur Erstellung der Jahresabschlüsse für die Haushaltsjahre 2012-2017 (Einreicher: Amtsdirektor)

Freigabe Verkauf eines Feuerwehrfahrzeuges (Einreicher: Frau Solveig Spann)

VORLAGE

Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des TLF-16 W50 ( Tanklöschfahrzeug ) Baujahr 1972.

04.12.2017 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 6.5 - zurückgestellt

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des TLF-16 W50 ( Tanklöschfahrzeug ) Baujahr 1972.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12.02.2018 - Gemeindevertretung Parsteinsee

Ö 5.2 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Verkauf des TLF-16 W50 ( Tanklöschfahrzeug ) Baujahr 1972.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

9

9

7

0

2

0

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzungen am 11.09.2017 und 16.10.2017

Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Erteilung einer Bauerlaubnis für die Ferngasleitung EUGAL (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

PS-025/2017

Errichtung einer Brandwand Fl. 3-111/2.0, Gemarkung Lüdersdorf, - Stallgebäude - und Eintragung einer Baulast (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

PS-027/2017

Information zur Angelegenheit Treppe Angermünder Str. 5, Parstein

Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung