Tagesordnung - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Gremium: Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
Datum: Do, 26.04.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:46
Raum: Begegnungszentrum Lunow
Ort: Begegnungszentrum Lunow, Schulstraße 1, 16248 Lunow-Stolzenhagen

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 15.03.2018  
LS/003/2018  
Ö 5  
Information zur Errichtung einer Dorfschule      
Ö 6  
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 6.1  
Wahl eines Vertreters und dessen Stellvertreter für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-018/2018  
Ö 6.2  
Pilot-Projekt Bio-Tonne (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-019/2018 IV  
Ö 6.3  
Bauprogramm "Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtungsanlage in der Gartenstraße im OT Lunow" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-020/2018  
Ö 6.4  
Bauprogramm "Errichtung einer neuen Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im OT Lunow" (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
LS-021/2018  
    VORLAGE
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Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt die Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im Ortsteil Lunow. Es sollen insgesamt 17 neue, auf LED-Technik basierende Straßenlampen installiert und mittels Erdverkabelung an das Straßenbeleuchtungsnetz der Gemeinde angeschlossen werden.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Planungsschritte ausführen zu lassen und die Maßnahme auf der Grundlage der vorgestellten Planungsvariante auszuschreiben.

 

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 62.240 EUR für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im OT Lunow. Die Deckung erfolgt aus der Zuwendung des Landreises Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume sowie aus dem voraussichtlichen Zahlungsmittelüberschuss 2018 (HH-Plan 2018 91.660 EUR). Der Zahlungsmittelüberschuss wird sich dadurch zum 31.12.2018 um 46.092 EUR auf 45.568 EUR vermindern.

 

Darüber hinaus wird die außerplanmäßige, zweckgebundene Einzahlung (Zuwendung des LK Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume) in Höhe von 16.700 EUR genehmigt.

 

   
    26.04.2018 - Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen
    Ö 6.4 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen beschließt das Bauprogramm zur Erneuerung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im Ortsteil Lunow. Es sollen insgesamt 17 neue, auf LED-Technik basierende Straßenlampen installiert und mittels Erdverkabelung an das Straßenbeleuchtungsnetz der Gemeinde angeschlossen werden.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die erforderlichen Planungsschritte ausführen zu lassen und die Maßnahme auf der Grundlage der vorgestellten Planungsvariante auszuschreiben.

 

Die Gemeindevertretung Lunow-Stolzenhagen genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 62.240 EUR für die Errichtung der Straßenbeleuchtungsanlage in der Stolzenhagener Straße im OT Lunow. Die Deckung erfolgt aus der Zuwendung des Landreises Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume sowie aus dem voraussichtlichen Zahlungsmittelüberschuss 2018 (HH-Plan 2018 91.660 EUR). Der Zahlungsmittelüberschuss wird sich dadurch zum 31.12.2018 um 46.092 EUR auf 45.568 EUR vermindern.

 

Darüber hinaus wird die außerplanmäßige, zweckgebundene Einzahlung (Zuwendung des LK Barnim aus dem Investitionsprogramm für ländliche Räume) in Höhe von 16.700 EUR genehmigt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

11

8

8

-

-

-

 

Ö 6.5  
Information zum Straßenkataster (Einreicher: Amtsdirektor)  
LS-022/2018 IV  
Ö 7  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 8     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 15.03.2018    
N 9     Mitteilungen der Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 10     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 11     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung