Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 12.09.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:35
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.07.2018  
OD/008/2018  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Forstrechtliche Genehmigung zur Erstaufforstung gemäß § 9 LWaldG (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-050/2018  
Ö 5.2  
Bau eines Brunnens auf dem Flurstück 16/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-051/2018  
    VORLAGE
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Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, der Errichtung eines Brunnens auf dem Flurstück 16/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf, in 1 m Abstand zur alten Friedhofsmauer durch den Förderverein Wehrkirche Neuendorf e.V. , c/o Herr Rudolf Hintze, Neuendorf 33a, 16248 Oderberg, zuzustimmen.

Die mit dem Vorhaben in Verbindung stehenden Kosten trägt der Förderverein. Er wird alle notwendigen Genehmigungen und Erklärungen auf seine Kosten und Verantwortung einholen. Mit dem Verein ist durch die Verwaltung ein unentgeltlicher Gestattungsvertrag zu schließen.

 

   
    12.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Stadtverordnetenversammlung Oderberg beschließt, der Errichtung eines Brunnens auf dem Flurstück 16/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf, in 1 m Abstand zur alten Friedhofsmauer durch den Förderverein Wehrkirche Neuendorf e.V., c/o Herr Rudolf Hintze, Neuendorf 33a, 16248 Oderberg, zuzustimmen.

Die mit dem Vorhaben in Verbindung stehenden Kosten trägt der Förderverein. Er wird alle notwendigen Genehmigungen und Erklärungen auf seine Kosten und Verantwortung einholen. Mit dem Verein ist durch die Verwaltung ein unentgeltlicher Gestattungsvertrag zu schließen.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

10

0

0

0

 

Ö 5.3  
Baubetriebshof Leistungskatalog 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-053/2018  
Ö 5.4  
Wahl eines Vertreters für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA) (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-055/2018  
Ö 5.5  
Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA) (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-056/2018  
Ö 5.6  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-060/2018 IV  
Ö 5.7  
Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
OD-061/2018 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.07.2018    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Verkauf der Flurstücke 286/0.0, 287/1.0, 287/2.0, 288/1.0 und 289/1 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg, mit einer Größe von insgesamt 1.354 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-049/2018  
N 9.2     Klageverfahren Stadt Oderberg ./. STUMP Nichtzulassungsbeschwerde, Prüfung auf Erfolgsaussichten (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-052/2018  
N 9.3     Genehmigung einer Eilentscheidung zum Vergleich im Rechtsstreit „Stadt Oderberg./.Krüger“ Gartenstraße 9 in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-054/2018  
N 9.4     Verkauf einer ca. 80 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 214/3.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-057/2018  
N 9.5     Verkauf einer ca. 64 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 214/3.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)   OD-058/2018  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung