Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 12.09.2018	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:35
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung

Ö 2

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

Ö 3

Einwohnerfragestunde

Ö 4

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.07.2018

OD/008/2018

Ö 5

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

Ö 5.1

Forstrechtliche Genehmigung zur Erstaufforstung gemäß § 9 LWaldG (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-050/2018

Ö 5.2

Bau eines Brunnens auf dem Flurstück 16/0.0 der Flur 1 in der Gemarkung Neuendorf (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-051/2018

Ö 5.3

Baubetriebshof Leistungskatalog 2019 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-053/2018

VORLAGE

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Die Stadt Oderberg beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2019 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2019 zur Verfügung.

05.09.2018 - Entwicklungsausschuss Oderberg

Ö 5.1 - zur Kenntnis genommen

12.09.2018 - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Ö 5.3 - ungeändert beschlossen

Beschluss:

Die Stadt Oderberg beschließt den Leistungskatalog des Baubetriebshofes für das Jahr 2019 und stellt die finanziellen Mittel im Haushalt 2019 zur Verfügung.

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

nein

enthalten

ausgeschlossen

Ö 5.4

Wahl eines Vertreters für den Zweckverband für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-055/2018

Ö 5.5

Wahl eines Stellvertreters für den Vertreter des Zweckverbandes für Wasserversorgung und Abwasserentsorgung Eberswalde (ZWA) (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-056/2018

Ö 5.6

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2013 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-060/2018 IV

Ö 5.7

Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)

OD-061/2018 IV

Ö 6

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung

N 7

Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.07.2018

N 8

Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung

N 9

Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:

N 9.1

Verkauf der Flurstücke 286/0.0, 287/1.0, 287/2.0, 288/1.0 und 289/1 der Flur 1 in der Gemarkung Oderberg, mit einer Größe von insgesamt 1.354 m² (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)

OD-049/2018

N 9.2

Klageverfahren Stadt Oderberg ./. STUMP Nichtzulassungsbeschwerde, Prüfung auf Erfolgsaussichten (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-052/2018

N 9.3

Genehmigung einer Eilentscheidung zum Vergleich im Rechtsstreit „Stadt Oderberg./.Krüger“ Gartenstraße 9 in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)

OD-054/2018

N 9.4

Verkauf einer ca. 80 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 214/3.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-057/2018

N 9.5

Verkauf einer ca. 64 m² großen Teilfläche aus dem Flurstück 214/3.0 der Flur 3 in der Gemarkung Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)

OD-058/2018

N 10

Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung