Tagesordnung - Gemeindevertretung Britz

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Britz
Gremium: Gemeindevertretung Britz
Datum: Mo, 27.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:15
Raum: Heimatstube Britz
Ort: Heimatstube Britz, Joachimsthaler Straße 6, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 18.11.2013      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2014 (Einreicher: Schenke David Anlagen: 1)  
BR-04/2014  
Ö 5.2  
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte in der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 2)  
BR-07/2014  
Ö 5.3  
Zustimmung zur Pflanzung kleinkroniger Bäume an der Straße "Zum Hasenpfuhl" (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)  
BR-08/2014  
Ö 5.4  
Haushaltsplan, Haushaltssatzung 2014 und Wirtschaftsplan der GEG 2014 (Einreicher: Frau Astrid Gohlke)  
BR-03/2014  
    VORLAGE
   

Die Gemeindevertretung Britz beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2014.

 

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Gemeinde wird auf Grundlage des § 76 der BbKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 500.000 € festgesetzt.

 

   
    27.01.2014 - Gemeindevertretung Britz
    Ö 5.4 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Britz beschließt den Haushaltsplan und die Haushaltssatzung der Gemeinde Britz für das Haushaltsjahr 2014.

 

Zur rechtzeitigen Sicherstellung der Zahlungsfähigkeit der Gemeinde wird auf Grundlage des § 76 der BbgKVerf der Rahmen für Kassenkredite auf 500.000 € festgesetzt.

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

12

9

8

0

1

0

 

Ö 5.5  
Beschluss über die Satzung zur Erhebung von Gebühren für die Nutzung der Gemeinderäume der Gemeinde Britz (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
BR-05/2014  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 18.11.2013    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Beschluss über den Städtebaulichen Vertrag zum Bebauungsplan-Nr. III "Wohnbebauung / An der Eberswalder Straße"/Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Aileen Buse)   BR-01/2014  
N 9.2     Erwerb eines Grundstückes für den Bau eines Kindergartens - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstück 955 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase)   BR-02/2014  
N 9.3     Gewährung eines Geh- und Fahrrechtes - Gemarkung Britz, Flur 3, Flurstücke 943 und 946 (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-06/2014  
N 9.4     Gewährung von Grunddienstbarkeiten zu Lasten des Flurstückes 60 der Flur 3, Gemarkung Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 1)   BR-09/2014  
N 9.5     Zustimmung zur Errichtung einer Grundstückseinfriedung entlang des Flurstückes 1125 der Flur 3, Gemarkung Britz (Einreicher: Herr Jörg Schellhase Verfasser 2: Herr Jörg Schellhase Anlagen: 3)   BR-10/2014  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung