Tagesordnung - Gemeindevertretung Chorin

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Chorin
Gremium: Gemeindevertretung Chorin
Datum: Do, 27.06.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:18
Raum: Gemeindehaus Sandkrug
Ort: Gemeindehaus Sandkrug, Angermünder Straße 36, 16230 Chorin

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Tagesordnung für den öffentlichen Teil der Sitzung      
Ö 3  
Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung      
Ö 4  
Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Behandlung der Tagesordnungspunkte des öffentlichen Teils der Sitzung      
Ö 6.1  
Wiederbelebung des historischen Pilger- und Wanderweges entlang der Via Imperii von Stettin nach Berlin (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
CH-065/2019  
Ö 6.2  
Straßenbeleuchtung OT Brodowin - Verfahrensablauf zur Umsetzung der Maßnahme "Umrüstung auf LED" (Einreicher: Amtsdirektor)  
CH-091/2019  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2
  1. Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im Ortsteil Brodowin
    1. Planungsleistungen (LP 5 bis 8) auszuschreiben und stufenweise zu vergeben,
    2. Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bietern den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilungen folgenden Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

  1. Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 88.000,00 EUR für die Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED im Ortsteil Brodowin. Die Deckung erfolgt aus der zweckgebundenen Zuwendung des Landkreises Barnim in Höhe von insgesamt 78.900,00 EUR sowie aus Mitteln für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen (5410201-30601-5221010) in Höhe von 9.100,00 EUR.

 

 

 

 

 

   
    27.06.2019 - Gemeindevertretung Chorin
    Ö 6.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung Chorin beschließt, für die Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED im Ortsteil Brodowin
    1. Planungsleistungen (LP 5 bis 8) auszuschreiben und stufenweise zu vergeben,
    2. Bauleistungen auszuschreiben und zu vergeben.

 

Die Verwaltung wird ermächtigt, die Ausschreibungsverfahren durchzuführen und den im Ergebnis der Ausschreibungen wirtschaftlichsten Bietern den Auftrag zu erteilen. Die Gemeindevertretung ist in der auf die Auftragserteilungen folgenden Sitzung über das Ergebnis zu informieren.

 

  1. Die Gemeindevertretung Chorin genehmigt die außerplanmäßige Auszahlung in Höhe von 88.000,00 EUR für die Umrüstung der Straßenbeleuchtungsanlagen auf LED im Ortsteil Brodowin. Die Deckung erfolgt aus der zweckgebundenen Zuwendung des Landkreises Barnim in Höhe von insgesamt 78.900,00 EUR sowie aus Mitteln für die Unterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen (5410201-30601-5221010) in Höhe von 9.100,00 EUR.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

13

10

6

3

1

0

 

Ö 7  
Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung      
N 8     Feststellung der Tagesordnung für den nichtöffentlichen Teil der Sitzung    
N 9     Bericht des Vorsitzenden der Gemeindevertretung    
N 10     Bericht des Amtsdirektors und der Verwaltung    
N 11     Behandlung der Tagesordnungspunkte des nichtöffentlichen Teils der Sitzung    
N 11.1     Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)-Bauantrag Errichtung eines Schafstalles- Gemarkung Brodowin, Flur 5, Flurstück 31 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   CH-089/2019  
N 11.2     Anhörung der Gemeinde gem. § 71 Abs. 2 BbgBO-Ersetzung des Gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 Abs. 2 Satz 3 BauGB (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)   CH-090/2019  
N 12     Behandlung der Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung    
N 13     Schließung der Sitzung