Tagesordnung - Gemeindevertretung Liepe

 
 
Bezeichnung: Gemeindevertretung Liepe
Gremium: Gemeindevertretung Liepe
Datum: Di, 06.08.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 13.06.2019  
LI/006/2019  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Information zur "wolfsfreien Zone" vom Ministerium für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft des Landes Brandenburg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1 Schreiben vom MLUL)  
LI-041/2019 IV  
Ö 5.2  
Beantragung Fördermittel für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-042/2019  
    VORLAGE
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1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Fortführung des Vorhabens für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe nach Variante IV der Bauausführung „Anlegestellen – Bauandienung über das Wasser, temporär“.

 

2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe eine Förderung aus GAK-Mitteln gemäß Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER zu beantragen.

 

3. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, alle für die Vorbereitung und Durchführung des Rück- und Ersatzneubaus der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe erforderlichen Schritte einzuleiten und zu veranlassen.

   
    06.08.2019 - Gemeindevertretung Liepe
    Ö 5.2 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt die Fortführung des Vorhabens für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe nach Variante IV der Bauausführung „Anlegestellen – Bauandienung über das Wasser, temporär“.

 

2. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Liepe beschließt, für den Rück- und Ersatzneubau der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe eine Förderung aus GAK-Mitteln gemäß Richtlinie des Ministeriums für Ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft zur Förderung der ländlichen Entwicklung im Rahmen von LEADER zu beantragen.

 

3. Der Amtsdirektor wird ermächtigt, alle für die Vorbereitung und Durchführung des Rück- und Ersatzneubaus der Wegebrücke über die HOW km 80,15 bei 16248 Liepe erforderlichen Schritte einzuleiten und zu veranlassen.

 

Abstimmungsergebnis

gesetzliche Anzahl

der Mitglieder

anwesend

ja

nein

enthalten

ausgeschlossen

8

7

7

0

0

0

 

Ö 5.3  
Vergabe der Bauleistung zweier Fahrgastunterstände (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
LI-043/2019  
Ö 5.4  
Inzidente Prüfung der Jahresabschlüsse 2016 und 2017 (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-045/2019  
Ö 5.5  
Verbesserung des Öffentlichen Personennahverkehrs (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 3)  
LI-044/2019 IV  
Ö 5.6  
Versetzung des Verkehrszeichen "30-Zone" Brodowiner Straße (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-046/2019  
Ö 5.7  
Ablehung der Aufstellung eines Verkehrsspiegels (Einreicher: Amtsdirektor)  
LI-047/2019 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 13.06.2019    
N 8     Mitteilungen des Vorsitzenden der Gemeindevertretung und der Amtsverwaltung    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 10     Anfragen der Mitglieder der Gemeindevertretung