Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

Bezeichnung:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:	Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:	Mi, 23.02.2022	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 20:26
Raum:	Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:	Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
Zusatz:	„Für die Sitzung gilt die sog. 3G-Regel. Zutrittsberechtigt sind danach geimpfte, genesene oder getestete Personen. Der Status ist nachzuweisen. Das Hygienekonzept ist unter amt-bco.de/corona abrufbar.“

TOP	Betreff	Vorlage

Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 4	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 19.01.2022		OD/001/2022
Ö 5	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1	Jahresabschluss der Stadt Oderberg für das Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)		OD-009/2022
Ö 5.2	Entlastung des Amtsdirektors des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für die Haushaltsführung im Haushaltsjahr 2020 (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-010/2022
Ö 5.3	Überplanmäßige Ausgabe Sanierung Sporthalle Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)		OD-012/2022
Ö 6	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7	Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 19.01.2022
N 8	Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung
N 9	Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1	Beteiligung der Gemeinde nach § 36 Baugesetzbuch (BauGB)_Bauantrag: Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage und Geländeregulierung (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)	OD-007/2022
N 9.2	Übernahme von Baulasten und Gewährung von Dienstbarkeiten - Gemarkung Oderberg, Flur 9, Flurstück 78 (Einreicher: Amtsdirektor)	OD-011/2022
N 10	Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 11	Schließung der Sitzung