Tagesordnung - Amtsausschuss

 
 
Bezeichnung: Amtsausschuss
Gremium: Amtsausschuss
Datum: Do, 13.02.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00
Raum: Rathaus Britz, Raum 1.14
Ort: Rathaus Britz, Eisenwerkstraße 11, 16230 Britz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2     Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3     Einwohnerfragestunde      
Ö 4     Beschlussfassung der Niederschrift über die öffentliche Sitzung vom 07.11.2013 - die Niederschrift wurde bereits mit der Einladung zur Sitzung am 05.12.13 versandt      
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1     Berufung des/der gemeinsamen Wahlleiters/in und deren Stellvertreter/in für die Gemeinden des Amtes Britz-Chorin-Oderberg zur Vorbereitung und Durchführung der Wahlen im Jahr 2014 - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)  
AA-12/2014  
Ö 5.2     Rückübertragung der Aufgabe "Trägerschaft von Einrichtungen der Kindertagesbetreuung (§§ 14 ff. KitaG)" an die Gemeinde Liepe / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)  
AA-15/2014  
Ö 5.3     Ausschreibung zur technischen Krisenprävention in der Schule Oderberg (Einreicher: Herr John Wrana)  
AA-07/2014  
Ö 5.4     Ausschreibung zur technischen Krisenprävention in der Schule Britz (Einreicher: Herr John Wrana)  
AA-08/2014  
Ö 5.5     Übernahme des Krafthauses Niederfinow durch die Gemeinde Niederfinow (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp Verfasser 2: Herr Ulrich Hehenkamp Anlagen: 2)  
AA-11/2014  
Ö 5.6     Vergabeentscheidung zur Beschaffung von Geräten und Ausrüstungsgegenständen für die Freiwillige Feuerwehr des Amtes Britz-Chorin-Oderberg / Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Juliane Ness Anlagen: 1)  
AA-06/2014  
Ö 5.7     1. Lesung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes des Amtes Britz-Chorin-Oderberg für das Haushaltsjahr 2014 und Festsetzung des Kassenkreditrahmens      
Ö 5.8     Einrichtung und Ausstattung eines neuen Gruppenraumes in der Kindertagesstätte in Niederfinow (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)  
AA-16/2014  
Ö 5.9     Umsetzung von Maßnahmen der Prioritätenliste zum Gefahrenabwehrbedarfsplan im Jahr 2014 (Einreicher: Frau Solveig Spann)  
AA-03/2014  
Ö 6     Anfragen der Amtsausschussmitglieder      
N 7     Beschlussfassung der Niederschrift über die nichtöffentliche Sitzung vom 07.11.2013 - die Niederschrift wurde bereits mit der Einladung zur Sitzung am 05.12.2013 versandt    
N 8     Mitteilungen des Amtsausschussvorsitzenden und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Rechtsstreit Marianne-Verlag Berlin ./. Amt Britz-Chorin-Oderberg u. a. wg. Urheberrechtsverletzungen (Einreicher: Herr Ulrich Hehenkamp)   AA-14/2014  
N 9.2     Personalentscheidung Fachdienst 65 - Genehmigung einer Eilentscheidung (Einreicher: Frau Manuela Stiegler)   AA-13/2014  
N 9.3     Personalentscheidung Fachdienst 32 (Einreicher: Frau Manuela Stiegler Anlagen: 1)   AA-10/2014  
N 10     Anfragen der Amtsausschussmitglieder