Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg

 
 
Bezeichnung: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum: Mi, 08.02.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Sporthalle (Vereinsraum)
Ort: Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung      
Ö 2  
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle      
Ö 3  
Einwohnerfragestunde      
Ö 4  
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.01.2017  
OD/001/2017  
Ö 5     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:      
Ö 5.1  
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-056/2016  
Ö 5.2  
Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus investiven Schlüsselzuweisungen zur Sicherung des Eigenanteiles für die Fortführung der Schadensbeseitigungsarbeiten auf dem Museumsschiff "RIESA" im Haushaltsjahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-003/2017  
Ö 5.3  
Festlegung des Standortes für die Dreiecksinformationstafel in der Stadt Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-005/2017 IV  
Ö 5.4  
Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)  
OD-006/2017 IV  
Ö 5.5  
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)  
OD-007/2017  
Ö 5.6  
Parken am Oberkietz in 16248 Oderberg (Einreicher: Amtsdirektor)  
OD-008/2017 IV  
Ö 6  
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung      
N 7     Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am 11.01.2017    
N 8     Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle    
N 9     Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:    
N 9.1     Abschluss eines Nutzungsvertrages über die zeitweise Inanspruchnahme des Vereinsraums der Sporthalle Oderberg als Sitzungsraum (Einreicher: Amtsdirektor)   OD-001/2017  
N 9.2     Änderung des Beschlusses OD-013/2016 (Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)   OD-004/2017  
N 10     Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung