Amt Britz-Chorin-Oderberg
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Tagesordnung - Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Bezeichnung:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Gremium:
Stadtverordnetenversammlung Oderberg
Datum:
Mi,
08.02.2017
Status:
öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:
19:00 - 21:30
Raum:
Sporthalle (Vereinsraum)
Ort:
Sporthalle, Am Friedenshain 19, 16248 Oderberg
TOP
Betreff
Vorlage
Ö 1
Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung; Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 2
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
Ö 3
Einwohnerfragestunde
Ö 4
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der öffentlichen Sitzung am 11.01.2017
OD/001/2017
Ö 5
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
Ö 5.1
Öffentlich-rechtlicher Vertrag über die Nutzung der Feuerwehrgebäude und -einrichtungen sowie Einsatztechnik
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-056/2016
Ö 5.2
Bereitstellung von Haushaltsmitteln aus investiven Schlüsselzuweisungen zur Sicherung des Eigenanteiles für die Fortführung der Schadensbeseitigungsarbeiten auf dem Museumsschiff "RIESA" im Haushaltsjahr 2017
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-003/2017
Ö 5.3
Festlegung des Standortes für die Dreiecksinformationstafel in der Stadt Oderberg
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-005/2017 IV
Ö 5.4
Sachstand zum Kindertagesstättenbedarfs- und Schulentwicklungsplan
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-006/2017 IV
Ö 5.5
Leistungen des Baubetriebshofes für das Jahr 2017
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 2)
OD-007/2017
Ö 5.6
Parken am Oberkietz in 16248 Oderberg
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-008/2017 IV
Ö 6
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
N 7
Kontrolle der Niederschrift über den Verlauf der nichtöffentlichen Sitzung am
11.01.2017
N 8
Mitteilungen der Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und der Amtsverwaltung sowie Aufgaben- und Beschlusskontrolle
N 9
Beratung und Beschlussfassung von Vorlagen und Anträgen:
N 9.1
Abschluss eines Nutzungsvertrages über die zeitweise Inanspruchnahme des Vereinsraums der Sporthalle Oderberg als Sitzungsraum
(Einreicher: Amtsdirektor)
OD-001/2017
N 9.2
Änderung des Beschlusses OD-013/2016
(Einreicher: Amtsdirektor Anlagen: 1)
OD-004/2017
N 10
Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung
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